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Ungeschriebene Zuständigkeiten der Hauptversammlung bei der Sanierung der Aktiengesellschaft

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Philipp Jansen

Gegenstand der Arbeit ist das Spannungsverhältnis zwischen der Beteiligung der Hauptversammlung aufgrund ungeschriebener Zuständigkeit und der zeitnahen Durchführung notwendiger Sanierungsmaßnahmen. Insbesondere ab dem Zeitpunkt, in dem sich die Aktiengesellschaft in einer existenzbedrohenden Krise befindet, stellt sich die Frage, ob von der Beteiligung der Hauptversammlung aufgrund von ungeschriebenen Zuständigkeiten zugunsten einer erfolgreichen Sanierung abgewichen werden kann bzw. werden muss. Im ersten Teil der Arbeit wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen eine ungeschriebene Zuständigkeit nach den Gelatine-Entscheidungen des BGH besteht. Im zweiten Teil werden typische Sanierungsmaßnahmen auf ihre Zustimmungspflichtigkeit aufgrund von ungeschriebenen Zuständigkeiten untersucht und Lösungsansätze für ein Abweichen von den Grundsätzen über die Beteiligung der Hauptversammlung diskutiert.
Aus dem Inhalt: Ungeschriebene Zuständigkeiten der Hauptversammlung nach den Gelatine-Entscheidungen – Sanierung der Aktiengesellschaft – Ungeschriebene Zuständigkeiten der Hauptversammlung bei typischen Sanierungsmaßnahmen – Lösungen für den Konflikt zwischen zeitnaher Durchführung von Sanierungsmaßnahmen und Beteiligung der Hauptversammlung aufgrund ungeschriebener Zuständigkeiten – Vereinfachte Hauptversammlung bei einer Krise der Gesellschaft – Nachträgliche Information der Aktionäre bei existenzieller Krise.