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Geltung und Reichweite der Privatautonomie bei der Errichtung von Stiftungen

Die Weiterentwicklung des Stiftungsrechts nach Neufassung der §§ 80 bis 88 BGB durch das Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts zum 1. September 2002

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Torsten Volkholz

Mit keiner anderen Rechtsform gelingt es, die «Ewigkeit» so zu gestalten, wie mit Stiftungen. Diese Arbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der Gestaltungsfreiheit eines Stifters bei der Errichtung von Stiftungen. Für die Errichtung einer Stiftung stellt der Staat einen Rahmen zur Verfügung, beschränkt ihn mit den §§ 80, 81 BGB aber sogleich wieder. Das führt zu der Frage, wie weit die Privatautonomie des Stifters reicht und wie sich diese auf die Ausgestaltung und Auslegung des Stiftungsrechts auswirkt. Die Anforderungen an die Errichtung von Stiftungen werden dargestellt und es wird untersucht, ob die damit verbundenen Beschränkungen sinnvoll und zulässig sind. Als wesentliche Fragen werden zum einen das Bestehen eines Grundrechts auf Stiftung und Stiftungserrichtung und zum anderen alternative Gestaltungen durch vertragliche oder gesetzliche Regelungen (auch auf Ebene der Bundesländer) erörtert.
Aus dem Inhalt: Stellung von Stiftungen in der Rechtsordnung – Grundrecht auf Stiftung und Stiftungserrichtung – Errichtung von Stiftungen, unselbständigen Stiftungen, Stiftungs-GmbHs und Stiftungs-Vereinen – Vergleich der selbständigen Stiftung mit ihren Ersatzformen – Sicherstellung des Stifterwillens und der Erreichung des Stiftungszwecks – Bedeutung des Gesetzes zur Modernisierung des Stiftungsrechts für die Entwicklung des Stiftungsrechts.