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Die politischen Parteien in der Ukraine

Eine Analyse ihrer Funktionsfähigkeit in Wahlen, Parlament, Regierung

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Cornelia Göls

Ausgehend von historischen, institutionellen und kulturellen Rahmenbedingungen wird untersucht, ob die politischen Parteien in der Ukraine ihre Funktionen in Wahlen, Parlament und Regierung erfüllen und wie sich Funktionsdefizite auf das politische System auswirken. Ausgewertet werden Umfragedaten, Wahlprogramme, Gesetzestexte, Internetreporte usw. Der zeitliche Fokus liegt zwischen Herbst 2004 und Herbst 2007. Damit ist diese Arbeit zugleich eine aktuelle Darstellung der politischen Entwicklung der Ukraine in diesem Zeitraum, die besonders seit der «Orangen Revolution» auch für den Westen von Interesse sein muss. Nach wie vor weisen die Parteien zahlreiche Defizite in der Funktionsfähigkeit auf, nehmen aber einen wichtigen und für die Zukunft bestimmenden Platz im politischen System ein.
Aus dem Inhalt: Rahmenbedingungen der ukrainischen Parteienentwicklung – Theoretische Konzepte zu Funktionen politischer Parteien – Wichtigste ukrainische Parteien: Partei der Regionen, Block Julija Tymošenko, Unsere Ukraine – Funktionsfähigkeit der Parteien: Interessenartikulation, Elitenrekrutierung, Wählermobilisierung, Legislative, Opposition, Legitimität, Koalitionsbildung, Präsident vs. Regierung – Demokratie und Zukunftsperspektiven.