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Die Strafverfolgung des Völkermordes nach dem Weltrechtsprinzip im internationalen Strafrecht und im Völkerstrafrecht

Untersucht am Beispiel der deutschen Rechtsordnung

Series:

Caroline Volkmann

Für ihre Arbeit hat die Autorin den «Forschungspreis der Freunde der Universität Mainz e.V.» (2007/2008) erhalten.
Obwohl der Völkermord als so genannter «core crime» des Völkerstrafrechts bezeichnet wird, sieht die Völkermordkonvention in Art. VI nicht die universelle Zuständigkeit der Vertragsstaaten zur Strafverfolgung vor. Die Untersuchung, ob universelle Strafverfolgung des Völkermordes im Völkerrecht anerkannt ist, bewegt sich im Schnittfeld zwischen internationalem Strafrecht und Völkerstrafrecht. Die Arbeit beschäftigt sich mit den dogmatischen Grundlagen des Weltrechtsprinzips und analysiert die Staatenpraxis sowie die Rechtsprechung internationaler Gerichte. Bedeutung erlangt das Weltrechtsprinzip auch im Zusammenhang mit dem Ständigen Internationalen Strafgerichtshof. Auf dieser Ebene versucht die Arbeit, die umstrittene und im Statut von Rom im Sinne der Komplementarität gelöste Zuständigkeit zwischen Ständigem Internationalen Strafgerichtshof und den Mitgliedstaaten abzugrenzen.
Aus dem Inhalt: Die rechtliche Stellung des Weltrechtsprinzips – Das Weltrechtsprinzip zwischen internationalem Strafrecht und Völkerstrafrecht – Allgemeine völkerrechtliche Grenzen der Ausdehnung nationaler Strafgewalten – Das Weltrechtsprinzip, der Völkermord und die völkerrechtlichen Modelle zur Rechtfertigung universeller Strafverfolgung – Das Weltrechtsprinzip in der Völkermordkonvention – Völkermord als ius cogens- und erga omnes-Rechtssatz – Die völkergewohnheitsrechtliche Anerkennung der universellen Strafverfolgung des Völkermordes – Nationale Strafverfolgung für die im Zweiten Weltkrieg begangenen Verbrechen – Nationale Strafverfolgung nach dem Weltrechtsprinzip für Völkermordtaten in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts – Das Weltrechtsprinzip in der Rechtsprechung internationaler Gerichte – Existenz einer völkergewohnheitsrechtlichen Regel – Bedingungen der Ausübung universeller Verfolgung des Völkermordes – Die Strafverfolgung des Völkermordes nach dem Weltrechtsprinzip im Völkerstrafrecht – Internationale Strafgerichtsbarkeit – Der Ständige Internationale Strafgerichtshof.