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Rechtsprobleme der Gasnetzbewertung nach der Gasnetzentgeltverordnung

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Joachim Wieland

Das neue Energiewirtschaftsgesetz verpflichtet die Betreiber von Energieversorgungsnetzen, jedermann nach sachlichen Kriterien diskriminierungsfrei Zugang zu den Energienetzen zu gewähren. Auf Grundlage einer Ermächtigung im Energiewirtschaftsgesetz erließ die Bundesregierung die Gasnetzentgeltverordnung vom 25. Juli 2005, in welcher sich detaillierte Regelungen zur Bemessung des Netznutzungsentgelts finden. Diese Untersuchung gibt Antwort auf die Frage, ob die durch diese Verordnung festgelegten Berechnungsmodelle, die die ansetzbaren Kosten begrenzen, mit der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des Eigentums an den Gasnetzen vereinbar sind.
Aus dem Inhalt: Diskriminierungsfreier Zugang zu den Energienetzen – Energiewirtschaftsgesetz – Gasnetzentgeltverordnung vom 25. Juli 2005 – Netznutzungsentgelt – Ermächtigungsgrundlage – Restwertermittlung – Eigentum an den Gasnetzen – Inhalt und Schranken des Eigentums – Verhältnismäßigkeit – Vertrauensschutz.