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Die Unternehmenspacht

Rechtsstellung der Vertragsparteien unter besonderer Berücksichtigung der Pflicht des Unternehmenspächters zur ordnungsgemäßen Unternehmensführung sowie der Rechtslage bei Vertragsbeendigung

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Thomas Dörmer

Die Unternehmenspacht ist in der Praxis weit verbreitet, und zwar sowohl konzernintern als auch zwischen voneinander unabhängigen Parteien. Überraschenderweise hat die Unternehmenspacht in der wissenschaftlichen Diskussion dennoch eine eher untergeordnete Rolle gespielt, obwohl eine Reihe von Rechtsfragen nach wie vor nicht befriedigend geklärt erscheinen. Zu nennen sind etwa die Konkretisierung der Pflichten des Pächters im Rahmen der Unternehmensführung und die Rechtsfolgen im Falle einer Verletzung dieser Pflichten. Gleiches gilt auch für die Frage, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen dem Pächter Ausgleichsansprüche für einen von ihm geschaffenen oder gesteigerten Unternehmenswert (etwa in Gestalt des Goodwill) zustehen. In der vorliegenden Arbeit werden diese und weitere, insbesondere zivilrechtliche Fragestellungen, im Anschluss an die Bestimmung der Rechtsnatur von Unternehmenspachtverträgen vertieft behandelt.
Aus dem Inhalt: Bestimmung der Rechtsnatur von Unternehmenspachtverträgen – Vertiefung insbesondere zivilrechtlicher Einzelfragen der Unternehmenspacht (Pflicht zur ordnungsgemäßen Unternehmensführung, Haftung, Ausgleichsansprüche bei Vertragsende).