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Organisierte Kriminalität und Terrorismus

Zur Funktionalisierung von Bedrohungsszenarien beim Abbau eines rechtsstaatlichen Strafrechts

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Mario Riechmann

Organisierte Kriminalität und Terrorismus: Generell ist unerklärt, was genau unter diesen Begriffen zu verstehen ist, stehen beide seit Langem im Brennpunkt kriminal- und gesellschaftspolitischer Diskussionen. Organisierter Kriminalität und Terrorismus werden dabei lautstark eine besondere Bedrohung zugeschrieben, die bis zur Existenzgefährdung von Staat und Gesellschaft reicht. Dieses Buch überprüft das postulierte Bedrohungspotential der Bedrohungsszenarien kritisch und auf breiter Datengrundlage – und widerlegt so letztlich die weit verbreitete Annahme einer besonderen Bedrohung durch Organisierte Kriminalität und Terrorismus. Dieses Ergebnis steht damit in krassem Widerspruch sowohl zur Bedrohungswahrnehmung und -artikulation durch Vertreter aus Politik, Sicherheitsbehörden und Justiz, als auch zu den dramatischen Veränderungen bei der Strafverfolgung und im Strafrecht, die im Zuge der Bekämpfung von Organisierter Kriminalität und Terrorismus bereits verwirklicht wurden. Wie dieses Buch feststellt, wiegt die mit diesen Veränderungen einhergehende Beschädigung wesentlicher Prinzipien eines rechtstaatlichen Strafrechts angesichts der fehlenden besonderen Bedrohung umso schwerer.
Aus dem Inhalt: Die Definition der Organisierten Kriminalität (Richtliniendefinition, Indikatoren, historische Vorgänger der Organisierten Kriminalität) – Das Bedrohungspotential der Organisierten Kriminalität (quantitatives und qualitatives Bedrohungspotential) – Bedrohungswahrnehmung – Gesetzliche Veränderungen und ihre (Un-)Vereinbarkeit mit einem rechtsstaatlichen Strafrecht – Terrorismus.