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Die völkerrechtliche Zulässigkeit der Aufrüstung mit Kernwaffen

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Jens Beynio

Die Aufrüstung mit Kernwaffen ist ein Phänomen, das auch durch den Nichtverbreitungsvertrag nicht gestoppt worden ist und das die Weltgemeinschaft nach wie vor intensiv beschäftigt. Dies zeigen zuletzt die Kontroversen um die Aufrüstung Nordkoreas und das iranische Atomprogramm. Diese Arbeit beleuchtet die Aufrüstung mit Kernwaffen hinsichtlich ihrer völkerrechtlichen Zulässigkeit. Sie untersucht zunächst die Handlungsfreiheit der Staaten allgemein und bezüglich einer Aufrüstung mit Kernwaffen. Daran schließt sich eine Darstellung derjenigen Rechtsmaterien an, die das Recht der Staaten auf Rüstung beschränken. Dies sind im Einzelnen der Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen, die Verträge über die Errichtung kernwaffenfreier Zonen und die Charta der Vereinten Nationen. Die Untersuchung zeigt, dass die Aufrüstung mit Kernwaffen durch zahlreiche Regelungen beschränkt wird. Keine dieser Regelungen erfasst jedoch sämtliche möglichen Varianten einer Aufrüstung mit Kernwaffen.
Aus dem Inhalt: Souveränität und Handlungsfreiheit – Staatliche Handlungsfreiheit in Rüstungsfragen – Wegfall von Vertragsbindung wegen Vertragsbruchs anderer Parteien – Erfüllungsstatus des Nichtverbreitungsvertrags – Kernwaffenfreie Zonen – Bedrohung des Friedens durch Aufrüstung – Sicherheitsrat und Kernwaffen – English Summary: The Legality of Nuclear Armaments under International Law.