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Rechtsstaat und Terrorismus

Untersuchung der sicherheitspolitischen Reaktionen der USA, Deutschlands und Großbritanniens auf den internationalen Terrorismus

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Stephan Büsching

In Rechtsstaat und Terrorismus wird die Frage gestellt, welche Auswirkungen der islamistische Terrorismus auf die sicherheitspolitischen Vorstellungen und Strategien der USA, Deutschlands und Großbritanniens hat. Die Untersuchung beruht hauptsächlich auf der Auswertung von Quellenmaterial. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verhaftungswellen nach dem 11. September, der USA PATRIOT Act, das Internierungslager auf Guantanamo, die Sicherheitspakete I und II, der UK Anti-Terrorism Crime and Security Act und die mit diesen Maßnahmen und Gesetzen zusammenhängende Rechtsprechung. Ein wichtiges Ergebnis der Untersuchung ist, dass in allen drei untersuchten Gesellschaften der Staat Züge eines Präventionsstaates annimmt, der bestrebt ist, Risiken für seine Bürger lange vor deren tatsächlichen Manifestierung zu erkennen und zu beseitigen, und dabei fast unweigerlich mit Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit kollidiert. In den USA und Großbritannien geht die Entwicklung noch einen Schritt weiter: Der Verdacht auf terroristische Aktivitäten ist hier zum Inhaftierungsgrund auf rein administrativer Grundlage geworden, ohne dass der Verdächtige Anspruch auf ein reguläres Gerichtsverfahren hat.
Aus dem Inhalt: Verhaftungswellen – USA PATRIOT Act – Guantanamo – Rechtsprechung des Supreme Court – Sicherheitspakete I und II – Anti-Terrorism Crime and Security Act – Vom Rechtsstaat zum Präventions- und Exekutivstaat?