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Der Föderalismus im Irak

Die Nachkriegsordnung in der Kontroverse

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Leyla Özden

Mit dem Sturz Saddam Husseins im Jahre 2003 stand der Irak vor einer Neuordnung. Der Versuch der Etablierung föderaler und demokratischer Strukturen im neuen Irak ist ein hoch interessantes Experiment: Der Irak war in seiner Geschichte nie demokratisch und kennt keine gelebte Gewaltenteilung. Des Weiteren geht es um den Versuch der Etablierung föderaler Strukturen in einem gesellschaftlich gespaltenen Land, das zudem von gesellschaftlich und politisch autoritären Systemen und Staaten umgeben ist. Die politischen Entscheidungsträger in den Nachbarstaaten sind nicht an demokratischen und föderalen Strukturen interessiert, da es auch sie in Zukunft um ihre Macht bringen könnte. Wie sich die politische Neuordnung im Irak festigen wird ist nicht nur von den inneren Akteuren im Irak abhängig, sondern auch vom Agieren insbesondere der unmittelbaren Nachbarstaaten und von den USA. Ferner spielen die Ölfrage, die Gewalteindämmung und die Regierungsfähigkeit eine entscheidende Rolle beim Aufbau föderaler Strukturen im Irak. Der Föderalismusprozess ist derzeit nicht abgeschlossen, der Ausgang des Experiments ist offen.
Aus dem Inhalt: Begriffsbestimmung Föderalismus – Föderalismus und Demokratie – Aufbau von Staaten nach einem Sturz – Fragile Staaten und Failed States – Historischer Abriss des Irak – Positionen entscheidungsrelevanter Akteure im Irak zum Föderalismus – Der Einfluss von Fremdstaaten auf die Neugestaltung des Irak – Kräfte und Kräftemessen in den politischen Prozessen im neuen Irak – Öl in der Föderalismusdebatte – Regierungsfähigkeit und Gewalt im neuen Irak – Föderalismusmodelle für den Irak.