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Die Bußgeldbemessung der Europäischen Kommission in Kartellsachen

Simone Flocken

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Bußgeldentscheidungen der Europäischen Kommission gegen Unternehmen, die entgegen des EG-rechtlichen Verbotstatbestandes Kartelle bilden und so den Wettbewerb auf dem Europäischen Markt erheblich beeinträchtigen. Dabei analysiert die Verfasserin schwerpunktmäßig die seit 1998 ergangenen Entscheidungen und die darin angewandte Methode zur Berechnung des Bußgeldbetrages. Die Analyse lässt eine sehr kohärente Bemessungspraxis erkennen, die an den Kriterien der von der Kommission selbst erlassenen Leitlinien zur Bußgeldbemessung sowie der sog. Kronzeugenregelung ausgerichtet ist. Viele der in die Bemessung einfließenden Parameter werden regelmäßig vergleichbar gewichtet, so dass ein gewisses Maß an Vorhersehbarkeit in Bezug auf die Höhe des tatsächlich verhängten Bußgeldes gewährleistet ist. Die Arbeit widmet sich allerdings noch zwei Aspekten der aktuellen rechtspolitischen Diskussion, die mit Blick auf die Entscheidungen der Kommission kontrovers diskutiert werden: Die Notwendigkeit der Berücksichtigung von zuvor in anderen Jurisdiktionen – vor allem in den USA – gegen dasselbe Kartell bereits verhängten Sanktionen sowie einer stärkeren Berücksichtigung des Umsatzes des betroffenen Unternehmens.