Die Risikoverteilung und die Bedenkenhinweispflicht im Bauvertrag

Inhaltsverzeichnis

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autoren-/Herausgeberangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhaltsübersicht
• Inhaltsverzeichnis
• Einleitung
• 1. Teil: Einführung
• I. Grundlagen und Strukturen des Bauvertrages und die sich hieraus ergebenden Schwierigkeiten der Zuordnung der vertraglichen Risiken
• 1. Grundform des Bauvertrages
• 2. Rechtsgrundlagen des Bauvertrages
• 3. Der Bauvertrag als VOB/B-Vertrag
• 4. Zustandekommen des Bauvertrages
• a) Allgemeines: Der Inhalt des Bauvertrages
• b) (Notwendiger) Inhalt des Bauvertrages bei Abschluss des Vertrages
• 5. Die Leistungsverpflichtungen der Vertragsparteien
• a) Hauptleistungspflichten der Vertragsparteien
• b) Weitere Pflichten und Obliegenheiten der Vertragsparteien während der Vertragsdurchführungsphase
• 6. Unterschiede eines Bauvertrages zu einem klassischen Werkvertrag
• 7. Die werkvertraglichen Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch
• a) Ursprüngliche Konzeption des Werkvertragsrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch
• b) Die Trennung von Planung und Ausführung im Rahmen des Bauvertrages und die Folgen
• 8. Wesentliche Strukturelemente eines Bauvertrages
• a) Die Einordnung des Bauvertrages als Vertrag mit Langzeitcharakter
• b) Die Einordnung des Bauvertrages als Rahmenvertrag
• c) Die Einordnung des Bauvertrages als „Kooperationsvertrag“
• 9. Die Risiken eines Bauvertrages
• a) Verwendungsrisiko
• b) Erfolgsrisiko
• aa) Leistungsrisiko
• bb) Vergütungsrisiko
• II. Der Mangelbegriff des Werkvertragsrechts
• 1. Das Vorliegen eines Sachmangels
• 2. Der zweigliedrige Mangelbegriff im alten Schuldrecht
• 3. Der Mangelbegriff im neuen Schuldrecht: Begriffsbestimmung und Stufenverhältnis des § 633 Abs. 2 BGB
• 2. Teil: Der vertraglich geschuldete Werkerfolg des Unternehmers im Rahmen eines Bauvertrages
• I. Der geschuldete Leistungsumfanges des Bauunternehmers und die Erfolgserwartung des Bestellers
• 1. Das Grundproblem der Bestimmung des vertraglich geschuldeten Leistungsumfanges der Parteien
• a) Die Differenzierung zwischen den Vorgaben des Bestellers und der Erfolgsverpflichtung des Unternehmers
• b) Die Erfolgsverpflichtung des Werkunternehmers
• c) Die Funktionstauglichkeit des Bauwerks
• 2. Die Anknüpfungspunkte der Bestimmung des geschuldeten Leistungsumfangs des Bauunternehmers und der Erwartung des Bestellers
• a) Erster Anknüpfungspunkt: Die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien
• b) Zweiter Anknüpfungspunkt: Die Vorschriften der §§ 631, 633 BGB
• 3. Die Folgen der Erfolgsverpflichtung des Bauunternehmers
• II. Die Erfolgserwartung des Bestellers
• 1. Die vertraglichen Vereinbarungen der Parteien als Grundlage der Erfolgserwartung des Bestsellers
• a) Die Leistungspflicht des Unternehmers
• b) Die Leistungsbeschreibung der Parteien als Grundlage der Erfolgserwartung des Bestellers
• aa) Grundsätzliches zur Leistungsbeschreibung
• bb) Die Gestaltung der Leistungsbeschreibung
• (1) Die funktionale Leistungsbeschreibung
• (2) Die detaillierte Leistungsbeschreibung
• c) Zwischenergebnis
• 2. Die Auslegung der vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien als Grundlage der Erfolgserwartung des Bestellers
• a) Die Auslegung des Vertrages anhand des Wortlautes
• b) Die Auslegung des Vertrages anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles
• c) Der Maßstab der Auslegung des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrages
• d) Die ergänzende Vertragsauslegung
• 3. Der Mangelbegriff des Werkvertragsrechts als Grundlage der Erfolgserwartung des Bestellers
• a) Die gesetzliche Regelung des § 633 Abs. 2 BGB
• aa) Die Beschaffenheitsvereinbarung (§ 633 Abs. 2 S. 1 BGB)
• bb) Verwendungseignung
• (1) Vertraglich vorausgesetzte Verwendung (§ 633 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 BGB)
• (2) Gewöhnliche Verwendungseignung/Übliche Beschaffenheit (§ 633 Abs. 2 S. 2 Nr. 2 BGB)
• (3) Die anerkannten Regeln der Technik
• b) Das Verhältnis der Mängeltatbestände zueinander / Stufenverhältnis
• aa) Strukturen der Mangeldogmatik im deutschen Recht: Der Gleichlauf der kauf- und werkvertraglichen Mängelhaftung
• bb) Die richtlinienkonforme Auslegung des werkvertraglichen Mangelbegriffs
• c) Der funktionale Mangelbegriff des Werkvertragsrechts nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
• 4. Die Funktionalitätserwartung des Bestellers als Bestandteil der Beschaffenheitsvereinbarung der Parteien
• a) Das Spannungsverhältnis zwischen der Beschaffenheitsvereinbarung und der Funktionalitätserwartung des Bestellers
• b) Die Auflösung dieses Spannungsverhältnisses
• aa) Die vereinbarte Beschaffenheit geht über die Funktionalitätserwartung des Bestellers hinaus
• bb) Der Verwendungszweck wurde im Rahmen der Beschaffenheitsvereinbarung vertraglich bestimmt
• cc) Der Verwendungszweck wurde vertraglich nicht bestimmt
• c) Zwischenergebnis
• III. Die Erfolgsverpflichtung des Unternehmers und die Möglichkeiten der Begrenzung der Funktionalitätshaftung des Unternehmers
• 1. Die Erfolgsverpflichtung des Werkunternehmers
• a) Die Erfolgsverpflichtung des Unternehmers im Rahmen der funktionalen Ausschreibung der Leistung
• b) Die Erfolgsverpflichtung des Unternehmers im Rahmen der detaillierten Ausschreibung der Leistung
• aa) Vorfragen
• bb) Durch die detaillierte Leistungsbeschreibung lässt sich der funktionale Werkerfolg erreichen
• cc) Durch die detaillierte Leistungsbeschreibung lässt sich der funktionale Werkerfolg nicht erreichen
• dd) Die vertraglichen Vereinbarungen der Parteien als Anknüpfungspunkt der Erwartungen des Bestellers
• (1) Die werkvertragliche Erfolgsverpflichtung erschöpft sich in der Abarbeitung der zugrunde gelegten Leistungsspezifikation (Regelungsmodell 1)
• (2) Die werkvertragliche Erfolgsverpflichtung umfasst die Herstellung eines funktionstauglichen Gesamtwerks (Regelungsmodell 2)
• (3) „Zwitter“: Die Erfolgsverpflichtung des Unternehmers lässt sich nicht eindeutig bestimmen
• (a) Regelungsmodell 1 wird dem Vertrag zu Grunde gelegt
• (aa) Vorteile dieses Modells
• (bb) Nachteile dieses Modells
• (cc) Korrektiv von Regelungsmodell 1
• (b) Regelungsmodell 2 wird dem Vertrag zu Grunde gelegt
• (aa) Vorteile dieses Modells
• (bb) Nachteile dieses Modells
• (cc) Korrektiv
• (c) Stellungnahme
• 2. Zwischenergebnis
• IV. Die Gegenleistungspflicht des Bestellers
• 1. Vorüberlegungen
• 2. Die Äquivalenzerwartung der Vertragsparteien
• 3. Die Störung der Äquivalenzerwartung der Vertragsparteien
• 4. Der Anspruch des Unternehmers auf eine zusätzliche Vergütung
• a) Dem Bauvertrag liegt eine funktionale Baubeschreibung zu Grunde
• b) Dem Bauvertrag liegt eine detaillierte Baubeschreibung zu Grunde
• aa) Der Mehrvergütungsanspruch des Unternehmers aus § 2 Abs. 5 VOB/B oder aus § 2 Abs. 6 VOB/B
• bb) Geschäftsführung ohne Auftrag oder aus den Vorschriften des Bereicherungsrechts
• cc) Der Anspruch des Unternehmers auf eine Mehrvergütung aus den Vorschriften über die Störung der Geschäftsgrundlage
• dd) Der Anspruch des Unternehmers auf eine Mehrvergütung aufgrund der Grundsätze der ergänzenden Vertragsauslegung
• 5. Die verschiedenen Methoden der Vergütungsermittlung
• a) Methode 1
• b) Methode 2
• c) Methode 3
• d) Methode 4
• e) Methode 5
• f) Wahlrecht des Unternehmers
• V. Ergebnis
• 3. Teil: Die Zuordnung des Erfolgsrisikos und die Enthaftungsmöglichkeiten des Werkunternehmers
• I. Die Zuordnung des Erfolgsrisikos
• 1. Die Zuordnung des Erfolgsrisikos
• 2. Die Zuordnung des Erfolgsrisikos unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Bauvertrages
• a) Die Besonderheiten des Bauvertrages
• b) Die Einheit von Planung und Ausführung
• c) Unvollständige Planung bei Abschluss des Vertrages
• d) Zur-Verfügung-Stellung ungeeigneter Materialien, ungeeignete Vorleistungen anderer Unternehmer sowie ungeeignete Anweisungen
• II. Die Enthaftungsmöglichkeiten des Unternehmers im Rahmen eines Bauvertrages
• 1. Vorüberlegungen
• 2. „Durchbrechen der Risikozuordnung“
• a) Die Planungs- und Ausführungseinheit
• b) Unzureichende/unvollständige Planung des Bestellers
• c) Anweisungen und Anordnungen des Bestsellers während der Herstellungsphase
• d) Zur Verfügung-Stellung ungeeigneter Materialien/ungeeignete Vorleistungen anderer Unternehmer
• 3. Risikoverlagerung bei einem VOB/B-Bauvertrag
• 4. Risikoverlagerung bei einem BGB-Bauvertrag
• a) Der Grundsatz der Risikozuordnung bei einem BGB-Bauvertrag
• b) Erste Ausnahme: Rechtsgeschäftliche Vereinbarung der Vertragsparteien
• c) Zweite Ausnahme: Bedenkenhinweispflicht
• 4. Teil: Die Prüfungs- und Bedenkenhinweispflicht
• I. Grundlagen der Prüfungs- und Bedenkenhinweispflicht
• 1. Allgemeines
• 2. VOB/B-Bauvertrag
• 3. BGB-Bauvertrag
• a) Die Entstehungsgeschichte der Prüfungs- und Bedenkenhinweispflicht
• b) Die Prüfungs- und Bedenkenhinweispflicht in der Rechtsprechung
• c) Die Prüfungs- und Bedenkenhinweispflicht in der Literatur
• 4. Formale Anforderungen an die Bedenkenhinweispflicht
• 5. Die Bedenkenhinweispflicht als Allgemeine Geschäftsbedingung
• a) Einbeziehung der Bedenkenhinweispflicht
• aa) Transparenzgebot, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB
• bb) Verstoß gegen das gesetzliche Leitbild, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB
• b) Abbedingung der Bedenkenhinweispflicht
• 6. Sonstige ausgewählte Nebenpflichten
• a) Vorvertragliche Hinweispflichten
• b) Kooperationspflichten
• c) Einseitige Vertragsänderung während der Vertragsdurchführungsphase
• d) Hinweispflichten des Bestellers
• II. Die Prüfungspflicht des Werkunternehmers
• 1. Ausgestaltung der Prüfungspflicht (Inhalt, Form, Zeitpunkt, Adressat)
• 2. Reichweite und Rechtsfolgen der Prüfungspflicht
• a) Funktionale Leistungsbeschreibung
• b) Detaillierte Leistungsbeschreibung
• 3. Die Prüfungspflicht des Unternehmers anhand ausgewählter Fallgruppen
• a) Zu erwartendes Fachwissen des Unternehmers („der Spezialist muss auch Spezialwissen haben“)
• b) Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung
• c) Bedenken gegen die Güte der vom Besteller gelieferten Stoffe oder Bauteile
• d) Prüfung der Vorleistungen anderer Unternehmer oder des Bestellers
• e) Übernahme von Planungsverantwortung durch den Unternehmer
• f) Unerprobte Techniken oder Materialien
• g) Keine Einschränkung durch DIN-Normen
• h) Prüfungspflicht und besondere Fachkunde des Bestellers
• i) Sonderwissen des Bestellers
• III. Die Bedenkenhinweispflicht des Werkunternehmers
• 1. Allgemeines
• 2. Rechtsnatur der Bedenkenhinweispflicht
• a) Allgemeines
• aa) Die Einordnung der Bedenkenhinweispflicht als Hauptleistungspflicht des Werkunternehmers
• bb) Die Einordnung der Bedenkenhinweispflicht als Nebenleistungspflicht des Werkunternehmers
• cc) Die Einordnung der Bedenkenhinweispflicht als Nebenpflicht des Werkunternehmers
• dd) Die Einordnung der Bedenkenhinweispflicht als Obliegenheit des Werkunternehmers
• ee) Die Einordnung der Bedenkenhinweispflicht nach Ansicht des Bundesgerichtshofes
• ff) Eigene Ansicht der rechtlichen Einordnung der Bedenkenhinweispflicht
• (1) Verpflichtung des Unternehmers zur Mitteilung von Bedenken
• (2) Anwendungsbereich der Bedenkenhinweispflicht anhand der vertraglichen Ausgestaltung des Bauvertrages
• (3) Die Bedeutung der Bedenkenhinweispflicht in den einzelnen Vertragskonstellationen
• (a) Die Bedeutung der Bedenkenhinweispflicht bei einer funktionalen Leistungsbeschreibung
• (b) Die Bedeutung der Bedenkenhinweispflicht bei einer detaillierten Leistungsbeschreibung
• (c) Die Bedeutung der Bedenkenhinweispflicht bei einer detaillierten Leistungsbeschreibung mit funktionaler Zielrichtung
• (aa) Umfang der Bedenkenhinweispflicht bei einer detaillierten Leistungsbeschreibung mit funktionaler Zielrichtung
• i. Einordnung der Bedenkenhinweispflicht des Unternehmers als Hauptleistungspflicht
• ii. Die Einordnung der Bedenkenhinweispflicht des Unternehmers als Nebenpflicht
• iii. Die Einordnung der Bedenkenhinweispflicht des Unternehmers als Nebenleistungspflicht
• iv. Die Einordnung der Bedenkenhinweispflicht als Enthaftungstatbestand
• b) Ergebnis
• 5. Teil: Die Rechtsfolgen der (Nicht-) Einhaltung der Bedenkenhinweispflicht
• I. Allgemeines
• 1. Das Spannungsverhältnis zwischen Planung und Realität
• 2. Das Leistungsbestimmungsrecht des Bestellers
• 3. Die Reaktionsmöglichkeiten des Bestellers
• a) Der Bestseller reagiert auf den Bedenkenhinweis des Unternehmers
• b) Der Bestseller reagiert auf den Bedenkenhinweis des Unternehmers nicht
• II. Der Bedenkenhinweis des Unternehmers unterbleibt
• 1. Rechtliche Einordnung der Bedenkenhinweispflicht
• 2. Der Unternehmer ist von den vereinbarten Spezifikationen abgewichen, hat die Leistung aber mangelfrei erbracht
• a) Der Bedenkenhinweis ist pflichtwidrig unterblieben
• aa) Anspruch des Bestellers auf Schadensersatz
• bb) Die Höhe des Schadensersatzanspruches
• cc) Entlastungsmöglichkeiten des Unternehmers
• (1) „Notgeschäftsführung“
• (2) Fehlender Pflichtwidrigkeitszusammenhang
• dd) Gewährleistungsansprüche des Bestellers
• b) Der Bedenkenhinweis ist mangels Erkennbarkeit unterblieben
• aa) Schadensersatzanspruch des Bestellers
• (1) Mangelnde Erkennbarkeit der fehlerhaften Vorgaben
• (2) Eilbedürftigkeit der Bauausführung
• bb) Gewährleistungsansprüche des Bestellers
• c) Folgen für den Vergütungsanspruch des Unternehmers
• 3. Der Unternehmer hat die Spezifikationen des Bestellers beachtet, aber das Werk mangelhaft errichtet
• a) Rechte des Bestsellers vor Abnahme
• b) Leistungsverweigerungsrecht des Bestellers nach Abnahme
• c) Kündigung des Bestellers
• d) Mängelansprüche des Bestellers gegenüber dem Unternehmer
• aa) Sowieso-Kosten
• bb) Vorteilsausgleich
• III. Der Unternehmer erteilt dem Besteller den Bedenkenhinweis
• 1. Der Besteller weist den Unternehmer an, wie geplant zu bauen
• a) Einvernehmliche Änderung der Sollbeschaffenheit
• b) Teilkündigung
• c) Haftung des Unternehmers für etwaige Mängel
• d) Reaktionsmöglichkeiten des Unternehmers
• aa) Leistungsverweigerungsrecht
• bb) Kündigung des Vertrages
• e) Kündigungsrecht des Bestellers
• aa) Freie Kündigung
• bb) Außerordentliche Kündigung
• 2. Die partielle Verweigerung der notwendigen Änderungen durch den Besteller
• a) „Automatische“ Anpassung der Vergütung des Unternehmers
• b) Anpassung der Leistungsseite
• aa) Einseitiges Anordnungsrecht des Bestellers im Rahmen eines VOB/B-Bauvertrages
• bb) Übereinstimmende Änderung der vertraglichen Vereinbarungen im Rahmen eines BGB-Bauvertrages
• cc) Einseitiges Anordnungsrecht des Bestellers im Rahmen eines BGB-Bauvertrages
• c) Planungsreduzierung
• 3. Der Besteller weist den Unternehmer an, die für die Verwirklichung des Bauerfolges erforderlichen Leistungen auszuführen
• a) Vertragsanpassung im Hinblick auf die geschuldete Primärleistung
• b) Bei fachgerechter Umsetzung der Leistungsvorgaben des Bestellers ist das Werk des Unternehmers mangelfrei
• c) Vertragsanpassung im Hinblick auf die Vergütung
• d) Vertragsanpassung im Hinblick auf die Leistungszeit
• 4. Der Bedenkenhinweis wird erteilt; der Besteller reagiert nicht
• a) Die Obliegenheit des Bestellers zu reagieren
• b) Folgen der „Nicht-Reaktion“
• aa) Leistungsseite
• (1) Der Leistungsumfang des Unternehmers
• (2) Enthaftung für auftretende Mängel, wenn der Unternehmer nur die Vorgaben ausführt
• bb) Vergütungsseite
• (1) Der Anspruch des Unternehmers auf eine zusätzliche Vergütung durch ergänzende Vertragsauslegung
• (2) Der Anspruch des Unternehmers auf eine zusätzliche Vergütung anhand der Grundsätze der Geschäftsführung ohne Auftrag
• (3) Der Anspruch des Unternehmers auf eine zusätzliche Vergütung nach den Grundsätzen der Störung der Geschäftsgrundlage
• (4) Zusammenfassung
• c) Rechtsfolgen des Verstoßes der Mitwirkungshandlung durch den Besteller
• aa) Der Besteller verstößt gegen eine Mitwirkungsobliegenheit
• bb) Reaktionsmöglichkeiten des Unternehmers bei einer unterlassenen Mitwirkung des Bestellers
• (1) Leistungsverweigerungsrecht des Unternehmers
• (2) Werkunternehmer kündigt den Vertrag
• (a) Kündigung des Vertrages durch den Unternehmer gemäß §§ 642, 643 BGB
• (b) Anspruch auf eine angemessene Entschädigung gemäß § 642 BGB
• (3) Schadensersatzanspruch des Unternehmers nach §§ 280 Abs. 1, 280 Abs. 2, 286 BGB
• cc) Der Werkunternehmer hält am Vertrag fest und errichtet ein mangelhaftes Werk
• dd) Der Werkunternehmer hält am Vertrag fest und ändert eigenmächtig die Vorgaben des Bestellers
• (a) Die Anpassung des Vertrages durch stillschweigende Annahme des Alternativvorschlages des Unternehmers bei einem „Verbraucherbesteller“
• (b) Die Anpassung des Vertrages durch stillschweigende Annahme des Alternativvorschlages des Unternehmers bei einem „Unternehmerbesteller“
• (c) Verlust des Rügerechts des „Unternehmerbestellers“
• (d) Vergütungsanspruch des Unternehmers gegenüber dem „Unternehmerbesteller“
• 6. Teil: Ergebnis
• Literaturverzeichnis
• Reihenübersicht