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Industriepolitik im Mehrebenensystem am Beispiel der (Nachfrage-)Förderung der Elektromobilität in Deutschland

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Melanie Nofz

Die Bundesregierung nutzt Industriepolitik, um Deutschland zum Leitanbieter und Leitmarkt für Elektromobilität zu machen. Die Wirkung der nationalen Politik hängt aber nicht nur von den gewählten Instrumenten, sondern auch von den politischen Rahmenbedingungen ab. Um herauszufinden, inwiefern eine Politikverflechtung die Förderung der E-Mobilität beeinflusst, werden ökonomische und politikwissenschaftliche Theorien verwendet. Dabei bilden die Kommunen den Kern der Untersuchung. Eine Erhebung unter kreisfreien Städten zeigt, dass aufgrund des föderalen Aufbaus in Deutschland Maßnahmen für eine erfolgreiche Förderung nur unzureichend umgesetzt werden: Eine bessere Koordinierung ist nötig, damit die Kommunen die vom Bund beschlossenen Regelungen realisieren können und wollen.

Marktversagen und Infant-Industry-Argument als Begründung staatlicher Intervention – Anforderungen der Nutzer und die sich daraus ergebende Förderung – Governance in Deutschland am Beispiel der Förderung der Elektromobilität – Einfluss der Politikverflechtung auf die Förderung der Elektromobilität