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Die vergütungsrechtliche Ungleichbehandlung von Arbeitnehmerentwerfern im System des Immaterialgüterrechts

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Jens Gardewin

Design sells – vor allem unter funktional gleich ausgestatteten Produkten wird innovatives Produktdesign zu dem entscheidenden Absatzfaktor. Doch welchen Anteil am wirtschaftlichen Erfolg genießen diejenigen, die für die Gestaltung eines Produktes verantwortlich sind? Während schöpferisch tätige Arbeitnehmer für patent- oder urheberrechtsschutzfähige Arbeitsergebnisse gesetzliche Sondervergütungsansprüche geltend machen können, geht das Recht an designschutzfähigen Arbeitsergebnissen regelmäßig sondervergütungsfrei auf den Arbeitgeber über. Der Band analysiert diese gegenwärtige vergütungsrechtliche Behandlung schöpferisch tätiger Arbeitnehmer im System des Immaterialgüterrechts und mündet in einem konkreten Gesetzesvorschlag zur Einführung eines Sondervergütungsanspruches im Designgesetz.

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