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Die Kostenanrechnungsklausel in der D&O-Versicherung

Eine Untersuchung der AGB-rechtlichen und dinglichen Wirksamkeit der formularmäßigen Kostenanrechnung

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Nikolaus Dickstein

Die Wirksamkeit von Kostenanrechnungsklauseln in D&O-Versicherungsverträgen ist trotz der Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. vom 9. Juni 2011 (7 U 127/09) nach wie vor umstritten. Dies überrascht angesichts der Bedeutung von Kostenanrechnungsklauseln nicht. Einerseits drohen die Kosten der vom Versicherer veranlassten Anspruchsabwehr die Versicherungssumme aufzuzehren, so dass im Falle der Begründetheit des Haftpflichtanspruchs nicht mehr ausreichend Mittel zur Freistellung zur Verfügung stehen. Andererseits wäre das versicherungstechnische Risiko der D&O-Versicherung ohne die Verwendung von Kostenanrechnungsklauseln kaum kalkulierbar. Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage der AGB-rechtlichen sowie dinglichen Wirksamkeit von Kostenanrechnungsklauseln in der D&O-Versicherung nach.

Unwirksamkeit nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB – Wesentlicher gesetzlicher Grundgedanke – Pflichtgemäßes Ermessen – Übergehender organschaftlicher Erstattungsanspruch – Interessenabwägung – § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB – Transparenzgebot – Ergänzende Vertragsauslegung – Verbotene Verfügung nach § 108 Abs. 1 Satz 1 VVG