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Machtfragen

Die Entstehung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen 1946-1950

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Wolfgang Kringe

Während die anderen Länder in den vier Besatzungszonen bis 1947 Verfassungen oder zumindest vorläufige Statuten verabschiedet hatten, zog sich der Prozeß der Verfassungsgebung in Nordrhein-Westfalen etwa fünf Jahre hin. Er steht in unmittelbarem Zusammenhang mit den historischen Wechsellagen, die die Entstehungsperiode der zweiten deutschen Republik kennzeichneten.
Im Zentrum der Untersuchung stehen «Machtfragen», das heißt die Frage nach jenen gesellschaftlichen Kräften, die sich im Handlungsfeld Verfassungspolitik durchsetzen konnten. Die Machtverhältnisse werden in den parlamentarischen Gremien abgebildet gesehen.
Die Landesverfassung ist etwa in der Mitte des damaligen politischen Spektrums zwischen den gegenüberliegenden Polen KPD und FDP anzusiedeln. Sie ist Synthese aus christlich-demokratischen, konservativ-liberalen und demokratisch-sozialen Elementen.
Aus dem Inhalt: Der Ablauf der Verfassungsgebung - Die Träger des Verfassungsgebungsprozesses - Bemühungen um ein Organisationsstatut 1946/47 - Die Entwürfe für eine Landesverfassung - Die Diskussion - Die Verfassung im Spiegel ihrer Entstehung.