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Die Rechtsfolgen einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 Patentgesetz

von Marina Rinken (Autor:in)
©2012 Dissertation XXI, 201 Seiten

Zusammenfassung

Das Haftungssystem des Patentrechts ist auf die Abwehr und den Ausgleich unmittelbarer Patentverletzungen gerichtet. Diese Anknüpfung birgt Schwierigkeiten in Fällen der mittelbaren Patentverletzung, in denen der Verletzer weder Täter noch Teilnehmer der unmittelbaren Patentverletzung ist. Diese Arbeit klärt, welche Rechtsfolgen eine mittelbare Patentverletzung nach sich zieht und in welchem Umfang diese geltend gemacht werden können. Schwerpunkt der Untersuchung sind der Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch. Durch die konsequente wortlautgetreue Anwendung der Anspruchsvoraussetzungen und die Berücksichtigung des Zwecks der mittelbaren Patentverletzung, einen umfassenden Vorfeldschutz zu gewähren, werden für alle Rechtsfolgen interessengerechte und angemessene Lösungen hergeleitet.

Details

Seiten
XXI, 201
Erscheinungsjahr
2012
ISBN (PDF)
9783653021325
ISBN (Paperback)
9783631623947
DOI
10.3726/978-3-653-02132-5
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2012 (Oktober)
Schlagworte
Gewerblicher Rechtsschutz Unterlassungsanspruch Haftungssystem des Patentrechts, Schadensersatzanspruch
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2012. XXI, 201 S.

Biographische Angaben

Marina Rinken (Autor:in)

Marina Rinken, geboren 1984 in Krefeld, studierte von 2003 bis 2008 Rechtswissenschaft an der Universität Münster. Anschließend arbeitete sie bis 2010 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am dortigen Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht, wo sie auch promovierte.

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Titel: Die Rechtsfolgen einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 Patentgesetz