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Die objektiven Kriterien der Zahlungsunfähigkeit nach der Rechtsprechung des BGH und dem IDW

von Karsten Andresen (Autor:in)
©2014 Dissertation XXXVI, 160 Seiten

Zusammenfassung

Nach der Insolvenzrechtsreform wurde nicht deutlich, wie der Begriff der Zahlungsunfähigkeit zu verstehen sei. Die alte Definition war nicht mehr hilfreich und führte zum größten Teil zu masselosen Verfahren. Diese Arbeit beschäftigt sich mit den vom BGH entwickelten objektiven Kriterien zur Zahlungsunfähigkeit gemäß § 17 InsO. Die verfassungsrechtliche Einordnung des Eröffnungsgrundes der Zahlungsunfähigkeit wird diskutiert, ausgehend vom entscheidungsrelevanten Zeitpunkt für das Vorliegen der Eröffnungsvoraussetzungen. Im Anschluss daran folgt die Diskussion zur Zahlungseinstellung und den objektiven Kriterien der Zahlungsunfähigkeit, vor allem im verfassungsrechtlichen Kontext. Ferner wird die Umsetzung der objektiven Kriterien durch das IDW (Institut der Wirtschaftsprüfer) beleuchtet. Das IDW veröffentlichte einen betriebswirtschaftlichen Prüfungsstandard zur Feststellung der Zahlungsunfähigkeit, in dem es die vom BGH entwickelten objektiven Kriterien umsetzt. Dies ist von besonderem Interesse für die Insolvenzpraxis, da es bis jetzt keinen allgemein verbindlichen Prüfungsstandard zur Zahlungsunfähigkeit gibt.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhaltsverzeichnis
  • Literaturverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • I. Die Bedeutung des Begriffs der Zahlungsunfähigkeit
  • II. Anliegen dieser Studie
  • Teil 1
  • A. Bedeutung und verfassungsrechtlicher Hintergrund der Eröffnungsgründe
  • I. Der entscheidungsrelevante Zeitpunkt für das Vorliegen der Zahlungsunfähigkeit (BGH IX ZB 204/04)
  • 1. Sachverhalt
  • 2. Die Argumentation des BGH
  • a) Wortlaut und systematische Auslegung der InsO
  • b) Teleologische verfassungsrechtliche Argumentation
  • c) Der Rechtsschutzgedanke Art 19 IV GG
  • 3. Verfassungsrechtliche Einordnung der Eröffnungsgründe
  • a) Die Rechtsnatur des Insolvenzrechts
  • b) Erfordernis der Zuordnung
  • c) Qualifizierung der Eröffnungsgründe
  • d) Der verfassungsrechtlich Maßstab der Eröffnungsgründe
  • (1) Verfassungsmäßigkeit der Norm
  • (2) Verfassungsrechtliche Erwägungen für die Auslegung
  • (3) Der Interessenausgleich bei der verfassungskonformen Auslegung
  • (a) Der Staat
  • (b) Der Schuldner
  • (4) Zwischenergebnis
  • 4. Weitere verfassungsrechtliche Erwägungen im Zusammenhang mit dem Verfahrenscharakter des Eröffnungsverfahrens
  • a) Die Sachverständigenentscheidung (BGH IX ZB 133/03)
  • b) Insolvenzordnung streitige oder freiwillige Gerichtsbarkeit
  • c) Die Argumentation des BGH im verfassungsrechtlichen Kontext
  • d) Diskussion und Stellungnahme
  • 5. Diskussion Beschluss BGH IX ZB 204/04
  • a) Ansicht des BGH
  • b) Ansicht Nölls
  • c) Streitentscheid
  • 6. Ergebnis
  • II. Der Zeitpunkt der letzten Tatsachenentscheidung (BGH IX ZB 144/07)
  • 1. Sachverhalt
  • 2. Rechtliche Einordnung
  • B. Ergebnis Teil 1
  • Teil 2
  • A. Die Zahlungseinstellung § 17 II S. 2 InsO
  • I. Die Dogmatik der Zahlungseinstellung
  • 1. Systematik und Wortlaut des § 17 II S.2 InsO
  • 2. Teleologische Auslegung des § 17 II S. 2 InsO
  • 3. Zwischenergebnis
  • 4. Die Zahlungseinstellung als eigener Eröffnungsgrund
  • a) Die Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit
  • b) Die wirtschaftskriminalistische Ermittlungsmethode der Zahlungseinstellung
  • 5. Diskussion und Stellungnahme
  • II. Verfassungsrechtliche Betrachtungsweise der Zahlungseinstellung
  • 1. Problematik der Regelvermutung mit Verfassungsrecht
  • 2. Lösungsansatz Interessenausgleich durch Abwägung
  • III. Die abstrakten Anforderungen an die objektiven Kriterien der Zahlungseinstellung
  • 1. Konnexität zwischen Zahlungsunfähigkeit und Zahlungseinstellung
  • 2. Erkennbarkeit
  • 3. Verfassungskonforme Auslegung und Interessenabwägung
  • 4. Ergebnis
  • IV. Die Rechtsprechung des BGH zur Zahlungseinstellung
  • 1. Die Nichtzahlung von Löhnen als Indiz der Zahlungseinstellung (BGH IX ZR 38/04)
  • a) Sachverhalt
  • b) Entscheidung
  • c) Diskussion
  • (1) Die Nichtzahlung als objektives Kriterium
  • (2) Die Nichtzahlung von Löhnen im verfassungsrechtlichen Kontext
  • 2. Die Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen als Indiz der Zahlungseinstellung (BGH IX ZB 238/05)
  • a) Sachverhalt
  • b) Entscheidung
  • c) Diskussion
  • V. Ergebnis zur Zahlungseinstellung
  • B. Die Zahlungsunfähigkeit gemäß § 17 II S. 1 InsO
  • I. Einleitung
  • II. Die objektiven Kriterien der Zahlungsunfähigkeit (BGH IX ZB 123/04)
  • III. Die objektiven Kriterien
  • 1. Die Zahlungsstockung
  • 2. Die 10 % Regelung
  • a) Das Merkmal der Wesentlichkeit und die Position des Gesetzgebers bei der Reform
  • b) Die unterschiedlichen Ansätze zur Wesentlichkeit in Literatur und Rechtsprechung bis zur BGH Entscheidung
  • c) Die Argumentation des BGH
  • d) Die Kritik der Literatur
  • e) Diskussion und Stellungnahme
  • 3. Das Kriterium der Drei Wochenfrist
  • a) Das Merkmal der Dauerhaftigkeit als Orientierung
  • b) Die Argumentation des BGH
  • c) Kritik der Literatur
  • d) Diskussion und Stellungnahme
  • 4. Die kreditwürdige Person zu Zeiten von Basel II und III
  • 5. Zeitraum- und Zeitpunktilliquidität
  • a) Zeitraumilliquidität
  • b) Zeitpunktilliquidität
  • c) Meinungsstand Literatur
  • d) Das Urteil des BGH und Stellungnahme
  • 6. Die besonderen Umstände als Korrektiv und Prognose
  • a) Die Argumentation des BGH
  • b) Die Kritik der Literatur
  • c) Diskussion und Stellungnahme zu den besonderen Umständen
  • d) Der eröffnete Prognosezeitraum und die Gefahren der Konkretisierung der besonderen Umstände nach dem BGH und dem AG Hamburg
  • (1) Die Entscheidungen des AG Hamburg und des BGH
  • (a) Der eröffnete Prognosezeitraum nach Auffassung des BGH (BGH IX ZB 36/07)
  • (b) Der eröffnete Prognosezeitraum nach Auffassung des AG Hamburg (AG Hamburg 67 C IN 443/07)
  • (2) Der Prognosezeitraum
  • (a) Der Prognosezeitraum nach Auffassung des BGH
  • (b) Der Prognosezeitraum nach Auffassung des AG Hamburg
  • (c) Der eröffnete Prognosezeitraum in der Literatur
  • (d) Stellungnahme und Diskussion zum Prognosezeitraum
  • (3) Die Gefahren der besonderen Umstände
  • 7. Gesamtergebnis zu den objektiven Kriterien
  • IV. Die verschiedenen Prognoseermittlungsmethoden
  • 1. Die Liquiditätsbilanz und die Liquiditätskennzahl
  • 2. Der Finanzstatus
  • a) Der Liquiditätsbegriff des BGH
  • b) Der Liquiditätsbegriff der Literatur
  • c) Das Bugwellenmodell
  • d) Diskussion und Stellungnahme
  • 3. Der Finanzplan
  • a) Die Notwendigkeit der Erstellung eines Finanzplans
  • (1) Die 10% Marke als Auslöser für den Finanzplan
  • (2) Der BGH
  • (3) Die übrige Literaturauffassung
  • (4) Stellungnahme
  • (5) Ergebnis
  • b) Die fälligen Verbindlichkeiten
  • (1) Die fälligen Verbindlichkeiten nach Auffassung des BGH (BGH IX ZB 36/07)
  • (2) Die Auffassung des BGH
  • (3) Diskussion der Auffassung des BGH in der Literatur
  • (a) Kritik von Tetzlaff
  • (b) Kritik von Dahl
  • (c) Auffassung Erdmanns
  • (d) Auffassung von Frege/Keller/Riedl
  • (e) Auffassung Schulz
  • (f) Diskussion und Stellungnahme
  • c) Die verschiedenen Berechnungsmodelle
  • (1) Das Schwellenwertmodell
  • (2) Das Bugwellenmodell
  • (3) Der Finanzplan
  • (4) Fazit
  • 4. Gesamtergebnis zu den Prognoseformen
  • V. Die Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit nach dem IDW PS 800
  • 1. Allgemeine Betrachtung des IDW
  • a) Aufbau und Struktur des IDW
  • b) Aufgaben des IDW
  • c) Die Prüfungsstandards und deren Entstehung
  • d) Zusammenfassung
  • 2. IDW PS 800
  • a) Übersicht über den Aufbau des IDW PS 800
  • b) Die 10 % Regelung und die dauerhafte Unterdeckung
  • (1) Die Position des BGH
  • (2) Die Position des IDW
  • (3) Stellungnahme des FAS zum Prüfungsstandard
  • (4) Stellungnahme Frystatzki
  • (5) Diskussion und Stellungnahme
  • c) Die Drei Wochenfrist
  • (1) Die Drei Wochenfrist des BGH
  • (2) Die Drei Wochenfrist gemäß IDW PS 800
  • (3) Auffassung Frystatzki
  • (4) Diskussion und Stellungnahme
  • d) Der Finanzstatus gemäß IDW
  • (1) Die Fälligkeit gemäß IDW PS 800
  • (2) FAS Ergänzungen zum Finanzstatus
  • (3) Gemeinsamkeiten und Unterschiede des Finanzstatus sowie die Zweifelsregelung des IDW
  • e) Die besonderen Umstände
  • (1) Der BGH
  • (2) Das IDW
  • (3) Stellungnahme
  • f) Einreden und Einwendungen
  • g) Der Finanzplan
  • (1) Die ersten drei Wochen
  • (2) Der Prognosezeitraum für die besonderen Umstände
  • (3) Ergebnis
  • h) Die Adressaten des IDW PS 800
  • i) Mögliche Haftung bei Verstößen gegen den IDW PS 800
  • j) Gesamtstellungnahme zum IDW PS 800
  • VI. Gesamtergebnis BGH IX ZR 123/04 und IDW PS 800
  • C. Ergebnis Teil 2
  • Teil 3
  • Schluss

Literaturverzeichnis

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(zitiert als Nerlich/Römermann/Mönning)
Niesert, BurkhardDie Zahlungsunfähigkeit gem. § 17 InsO
Plädoyer für eine Neuorientierung
ZInsO 2001, 735 ff
(zitiert als Niesert ZInsO 2001)
Nöll, MarioDas insolvenzrechtliche Stichtagsprinzip und die beschwerdegerichtliche Prüfung der materiellen Eröffnungsvoraussetzungen
ZInsO 2007, S. 255
(zitiert als Nöll ZInsO 2007)
Obermüller, Manfred Konkursanmeldung bei Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung
DB 1973, S. 267 ff
(zitiert als Obermüller DB 1973)
Oetker, FriedrichKonkursliche Grundbegriffe
Stuttgart, 1891
Verlag von Ferdinand Enke
Signatur Dt 19 Gk 25 [1]
(zitiert als Oetker, Grundbegriffe)
PalandtBGB Kommentar
69. Aufl., 2010 C.H. Beck Verlag, München
(Palandt/Bearbeiter) ← XXV | XXVI →
Pape, GerhardZahlungsunfähigkeit in der Gerichtspraxis
Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht (WM)
WM 2008, S 1949 ff
(zitiert als Pape WM 2008)
Pape, Gerhard
Uhlenbruck, Wilhelm
Insolvenzrecht
NJW Schriftenreihe, 2002
C.H. Beck Verlag, München
(zitiert als Pape/Uhlenbruck NJW)
Pape, Gerhard
Uhlenbruck, Wilhelm
Voigt-Salus, Joachim
Insolvenzrecht
2. Aufl., 2010 C.H. Beck Verlag, München
(zitiert als Pape/Uhlenbruck/Voigt-Salus)
Papke, Horst Zum Begriff der Zahlungsunfähigkeit
Der Betrieb (DB) 1969, S. 735 f.
(zitiert als Papke, DB 1969)
Paulus, Christoph G.
Zenker, Wolfgang
Grenzen der Privatautonomie
Juristische Schulung
München, Beck Verlag
JuS 2001, 1, 8 f.
(zitiert als Paulus/Zenker JuS 2001)
Perridon, Louis
Steiner, Manfred
Finanzwirtschaft der Unternehmung
14. Aufl., 2007, Vahlen Verlag, München
(zitiert als Perridon/Steiner)
Rattunde, RolfVoraussetzungen der Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit
jurisPR-InsR 11/2007 Anm. 3
(zitiert als Rattunde jurisPR-InsR 11/2007 Anm. 3)
Reck, Reinhard Auswirkungen der Insolvenzordnung auf die Insolvenzverschleppung, Bankrottstraftaten, Betrug und Untreue
ZinsO 1999, S. 195 ff.
(zitiert als Reck, ZInsO 1999) ← XXVI | XXVII →
Reinelt, Ekkehart Haftung des Anwalts für Fehler des Gerichts
jurisPR-BGHZivilR 03/2009 Anm. 1
(zitiert als Reinelt jurisPR-BGHZivilR 03/2009 Anm. 1)
Röhm, Peter M.Zur Abhängigkeit des Insolvenzstrafrechts von der Insolvenzordnung
Centaurus Verlag, 2002
(zitiert als Röhm)
Rowedder, Heinz
Schmidt-Leithoff, Christian
GmbHG Kommentar
4. Aufl., Vahlen Verlag 2002, München
(zitiert als Rowedder/Schmidt-Leithoff)
Reischl, KlausInsolvenzrecht
2008 C.F. Müller Verlag, Hüthig Jehle Rehm
(zitiert als Reischl InsO)
Schönke, Adolf
Baur, Fritz
Zwangsvollstreckungs-, Konkurs- und Vergleichsrecht
9. Aufl., 1974 Müller Juristischer Verlag, Heidelberg, Karlsruhe
(zitiert als Schönke/Baur)
Scholz, Franz (Hrsg)GmbHG Kommentar
10. Aufl., 2010, Dr. Otto Schmidt Verlag
(zitiert als Scholz GmbHG/Bearbeiter)
Schulz, DietmarZahlungsunfähigkeit und ernsthaftes Einfordern
ZIP 2009, S. 2281 ff
(zitiert als Schulz ZIP 2009)
Schmidt, Andreas (Hrsg.)Hamburger Kommentar zum Insolvenzrecht
4. Aufl. 2012, Carl Heymanns Verlag
(zitiert als HamK InsO/Bearbeiter)
Schmidt, Karsten
Uhlenbruck
Die GmbH in der Krise, Sanierung, Insolvenz
4. Aufl. 2009, Otto Schmidt Verlag, Köln,
(zitiert als Schmidt/Uhlenbruck/Bearbeiter) ← XXVII | XXVIII →
Slobodenjuk, DimitriVertragliche Anwaltspflichten- überspanntes Haftungsrisiko
NJW 2006, 113–117
(zitiert als Slobodenjuk NJW 2006)
Smid, StefanRechtsschutz gegen den Insolvenzrichter
Art. 19 im Spiegel der jüngsten Judikatur des BVerfG und des IX. Zivilsenats des BGH
DZWIR 2004, S. 359–367
(zitiert als Smid DZWIR 2004)
Smid, StefanGrundzüge Insolvenzrecht
4. Aufl., C.H. Beck München
(zitiert als Smid Grundzüge InsO)
Smid, StefanPraxishandbuch Insolvenzrecht
5. Aufl., 2007, de Gruyter Verlag
(zitiert als Smid PraxisInsO)
Smid, StefanMaßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen eines Eröffnungsgrundes
jurisPR-InsR 18/2007 Anm. 2
(zitiert als Smid jurisPR-InsR 18/2007 Anm. 2)
Smid, StefanStruktur und systematischer Gehalt des deutschen Insolvenzrechts in der Judikatur des IX. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs
DZWIR 2006, 1–23
(zitiert als Smid DZWIR 2006)
Stahlschmidt, MichaelDie Zahlungsunfähigkeit
ZInsO 2005, S. 1086 ff
(zitiert als Stahlschmidt ZInsO 2005)
Staufenbiel, Peter
Hoffmann, Volker
Die Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit Teil 1
ZInsO 2008, S. 785–790
(zitiert als Staufenbiel/Hoffmann ZInsO 2008) ← XXVIII | XXIX →
Staufenbiel, Peter
Hoffmann, Volker
Die Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit Teil 2
ZInsO 2008, S. 838–843
(zitiert als Staufenbiel/Hoffmann ZInsO 2008)
Staufenbiel, Peter
Hoffmann, Volker
Die Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit Teil 3
ZInsO 2008, S. 891–896
(zitiert als Staufenbiel/Hoffmann ZInsO 2008)
Stern, KlausDas Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland
1. Aufl., 2006 C.H.Beck Verlag München
(zitiert als Stern Staatsrecht)
Temme, UlrichDie Eröffnungsgründe der Insolvenzordnung 1997 Lit Verlag,
(zitiert als Temme Eröffnungsgründe)
Tetzlaff, Christian Überschreitung der Drei-Wochen-Frist zur Beseitigung der Zahlungsunfähigkeit
jurisPR-InsR 23/2007 Anm. 3
(zitiert als Tetzlaff jurisPR-InsR 23/2007 Anm. 3)
Thonfeld, HenningAnmerkung zur Frage der Abgrenzung der Zahlungsstockung von Zahlungsunfähigkeit
NZI 2005, S. 550 ff.
(zitiert als Thonfeld NZI 2005)
Uhlenbruck, Wilhelm
Die GmbH & Co. KG in Krise, Konkurs und Vergleich
2. Aufl., 1982
Köln, Schmidt Verlag
(zitiert als Uhlenbruck GmbH)
Uhlenbruck, WilhelmInsolvenzordnung, Kommentar
13. Aufl., 2010 Franz Vahlen Verlag, München
(zitiert als Uhlenbruck InsO/Bearbeiter)
Veit, Klaus-RüdigerDie Definition der Zahlungsunfähigkeit als Konkursgrund
ZIP 1982, 273 ff
(zitiert als Veit, ZIP 1982) ← XXIX | XXX →
Vormbaum, Herbert
Baumanns, Franz Joseph
Die rechtzeitige Auflösung von Insolvenzverfahren
Der Betrieb (DB) 1984, S. 1971 ff.
(zitiert als Vormbaum/Baumanns DB 1984)
Wacke, AndreasUrsprung der freiwilligen Gerichtsbarkeit
DNotZ 1988, S. 732 ff
(zitiert als Wacke DNotZ 1988)
Wimmer, Klaus (Hrsg.)Frankfurter Kommentar Insolvenzordnung
4. Aufl., 2005, Luchterhand Verlag
(zitiert als FK-InsO/Bearbeiter)
Wimmer, Klaus (Hrsg.)
Dauernheim, Jörg (Hrsg.)
Wagner, Martin (Hrsg.)
Weidekind, Sabine-Sofie (Hrsg.)
Handbuch des Fachanwalts Insolvenzrecht
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Witte, Eberhard Betriebswirtschaftliche Liquidität
In: Handwörterbuch der Finanzwirtschaft
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(zitiert als Witte)
Wöhe, GünterEinführung in die Allgemeine Betriebswirtschaftslehre,
22. Aufl. 2005, Vahlen Verlag, München
(zitiert als Wöhe)
Wolf, Thomas
Kurz, Peter
Die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit: Was sind 100 % bei Berücksichtigung eines Schwellenwerts?
DStR 2006, S. 1340 ff.
(zitiert als Wolf/Kurz DStR 2006)
Zeuner, MarcDie Anfechtung in der Insolvenz
2. Aufl. 2007, C.H. Beck Verlag München
(zitiert als Zeuner Anfechtung) ← XXX | XXXI →
Zeuner, MarcFeststellung der Zahlungsunfähigkeit bei Insolvenzanfechtung
jurisPR-InsR 2/2007 Anm. 2
(zitiert als Zeuner jurisPR-InsR 2/2007 Anm. 2)
ZöllerZivilprozessordnung
28 Aufl. DVS Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln 2010
(zitiert als Zöller/Bearbeiter) ← XXXI | XXXII →

 

← XXXII | XXXIII →

Details

Seiten
XXXVI, 160
Jahr
2014
ISBN (PDF)
9783653048780
ISBN (ePUB)
9783653980226
ISBN (MOBI)
9783653980219
ISBN (Hardcover)
9783631655047
DOI
10.3726/978-3-653-04878-0
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2014 (September)
Schlagworte
Eröffnungsgründe Zahlungseinstellung Basel II Eröffnungsvoraussetzungen
Erschienen
Frankfurt am Main, Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2014. XXXVI, 160 S.

Biographische Angaben

Karsten Andresen (Autor:in)

Karsten Andresen studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Kiel, Göttingen und an der University of Wolverhampton West Midlands (Großbritannien). Der promovierte Volljurist ist als Rechtsanwalt tätig.

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Titel: Die objektiven Kriterien der Zahlungsunfähigkeit nach der Rechtsprechung des BGH und dem IDW