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UNESCO-Welterbe auf nationaler Ebene: Verpflichtungen und Herausforderungen

Am Beispiel Österreichs

von Mona Mairitsch (Autor:in)
Monographie 140 Seiten

Zusammenfassung

Das UNESCO Welterbe-Übereinkommen besitzt mit 193 Vertragsstaaten weite Akzeptanz und mit über 1.000 Welterbestätten große Popularität. In den letzten Jahren stiegen jedoch die Problemfälle in Welterbestätten und die Frage der rechtlichen Bindungswirkung rückt in den Mittelpunkt. Die Autorin des Buches geht dem auf den Grund: Sie stellt die Rechte und Pflichten der Vertragsstaaten überblicksmäßig dar und prüft insbesondere, ob eine Pflicht zum innerstaatlichen Schutz besteht und welche Rechtsqualität diese besitzt. Sie analysiert Verpflichtungsart und Verpflichtungsgrad, Schutzgegenstand und Schutzmaßnahmen. Dann beleuchtet sie die Umsetzung des Übereinkommens in Österreich, zieht Schlussfolgerungen hinsichtlich der auftretenden Konflikte und bietet einen Ausblick samt Lösungsansätzen.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Herausgeberangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Danksagung
  • Abstract
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • 1. Einleitung: Themenskizze, Literatur, Aufbau der Arbeit
  • 2. Überblick über die Thematik und Grundproblematik: Die Theorie und die Praxis
  • 3. Das Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt: Entstehung, Inhalt, Rechte und Pflichten der Vertragsstaaten
  • 3.1 Geschichte
  • 3.2 Rechtsnatur
  • 3.2.1 Das Übereinkommen
  • 3.2.2 Die Operativen Richtlinien
  • 3.2.3 Die Beschlüsse des Komitees
  • 3.3 Norminhalt
  • 3.4 Rechte und Pflichten für Vertragsstaaten
  • 3.4.1 Rechte
  • 3.4.2 Pflichten
  • 3.5 Zusammenfassung
  • 3.5.1 Geschichte
  • 3.5.2 Rechtsnatur
  • 3.5.3 Norminhalt
  • 3.5.4 Rechte und Pflichten der Vertragsstaaten
  • 4. Die Kernverpflichtungen zum nationalen und internationalen Schutz: Die Artikel 4 bis 6 im Übereinkommen
  • 4.1 Nationaler Schutz und Erhalt: Art 4 und Art 5
  • 4.1.1 Verpflichtungsart
  • 4.1.1.1 Der Übereinkommenstext
  • 4.1.1.2 Die Operativen Richtlinien zum Übereinkommen
  • 4.1.1.3 Die travaux préparatoires
  • 4.1.1.4 Die Anwendungspraxis
  • 4.1.1.5 Die Umsetzung in Österreich
  • 4.1.1.6 Blick nach Deutschland
  • 4.1.1.7 Der Kommentar zum Übereinkommen
  • 4.1.1.8 Die Fachliteratur
  • 4.1.1.9 Zusammenfassung, Fazit und Zwischenergebnis
  • 4.1.2 Verpflichtungsgrad
  • 4.1.3 Schutzgegenstand
  • 4.1.4 Schutzmaßnahmen
  • 4.2 Internationale Hilfe und Unterstützung: Art 6
  • 4.2.1 Verpflichtungsart und -grad
  • 4.2.2 Schutzgegenstand
  • 4.2.3 Schutzmaßnahmen
  • 4.3 Zusammenfassung
  • 4.3.1 Nationaler Schutz und Erhalt
  • 4.3.2 Internationale Hilfe und Unterstützung
  • 5. Umsetzung des Übereinkommens in Österreich: Ratifizierung, Rechtsumsetzung und Rechtsprechung
  • 5.1 Ratifizierung und Inkrafttreten
  • 5.2 Rechtsumsetzung
  • 5.3 Rechtsprechung
  • 5.4 Zusammenfassung
  • 5.4.1 Ratifizierung
  • 5.4.2 Rechtsumsetzung
  • 5.4.3 Rechtsprechung
  • 6. Schlussfolgerungen und Ausblick
  • 6.1 Normativer Gehalt der Verpflichtungen der Vertragsstaaten auf nationaler Ebene
  • 6.2 Normative Wirkung des Übereinkommens im nationalen Recht
  • Literaturverzeichnis

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1. Einleitung
Themenskizze, Literatur, Aufbau der Arbeit

Das UNESCO-Welterbe mit dem „Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt“1 aus 1972, im Folgenden Welterbe-Übereinkommen, weist eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte auf: Von 193 Staaten2 unterzeichnet, besitzt es universelle Gültigkeit und zählt zu den Völkerrechtsverträgen mit den meisten Vertragsstaaten.3 Die Welterbeliste4 verleiht dem Übereinkommen große Sichtbarkeit und den Staaten Ansehen. Mittlerweile verzeichnet sie über 1.000 Welterbestätten5 und ein Ende dieser Popularität ist nicht in Sicht.

Die anfängliche Euphorie weicht aber auch langsam einer gewissen Ernüchterung. In den ersten Jahrzehnten wurde das Welterbe vor allem als Prädikat, als Auszeichnung ohne weitere oder weitreichendere Verpflichtungen wahrgenommen. Der rechtliche Schutz, der vom Übereinkommen ausgehen sollte, schien in der Praxis auch kaum Probleme aufzuwerfen. Gab es Interessenskonflikte, konnten diese durch Verhandlungen im Vorfeld, Kompromisse und Eingeständnisse für alle Parteien mehr oder weniger zufriedenstellend beigelegt werden.

In den letzten Jahrzehnten stiegen jedoch in Zahl und Ausmaß die Problemfälle in Welterbestätten, zumeist verbunden mit Bauvorhaben. Auch in Österreich ist keine der Welterbestätten6 von größeren Konflikten verschont geblieben, ←15 | 16→die in vielen Fällen medial ausgetragen wurden und werden. Überblicksmäßig seien hier erwähnt:

Bei all diesen Konflikten wurde das Übereinkommen je nach Interessenslage in den Mittelpunkt der Argumentation gegen einen Bau gestellt oder es wurde als innerstaatlich rechtlich irrelevantes Instrument, als Geschmacksfrage abgetan. Eine profunde Auseinandersetzung mit dem Übereinkommen und seinen rechtlichen Implikationen fand jedoch kaum statt. Diese Tatsache spiegelt sich auch in der vorhandenen Literatur zum Thema Welterbe und Recht wider. Im Vergleich zu anderen UNESCO-Rechtsinstrumenten gibt es hierzu wenig Literatur. Erst der Streit um den Bau der vierspurigen Waldschlößchenbrücke in der Welterbestätte Dresdner Elbtal, wo sich deutsche Gerichte bis hin zum Bundesverfassungsgericht8 mit dem Übereinkommen beschäftigen mussten, führte im ←16 | 17→deutschsprachigen Raum zu einem Wandel und es begann eine systematische Auseinandersetzung mit dem Thema.

Auch in Österreich gewinnt, ausgelöst durch das umstrittene Hochhausprojekt am Heumarkt in Wien, die Frage der rechtlichen Bindungswirkung des Übereinkommens an Relevanz.9 Dabei profitieren wir von der infolge des deutschen Rechtsstreits entstandenen Fachliteratur, auch wenn ihre Anzahl weiterhin überschaubar bleibt. Bei der Rechtsprechung müssen wir uns mit ein paar wenigen verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen und einer höchstgerichtlichen Entscheidung begnügen.10 Das Welterbe-Übereinkommen ist damit weder wissenschaftlich ausreichend abgehandelt, noch durch- oder ausjudiziert, als dass man von einer übereinstimmenden Auslegung sprechen könnte.

Details

Seiten
140
ISBN (PDF)
9783631772829
ISBN (ePUB)
9783631772836
ISBN (MOBI)
9783631772843
ISBN (Paperback)
9783631770498
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2019 (Februar)
Schlagworte
Schutz des Kultur- und Naturerbes Völkerrechtliche Verpflichtungen Welterbestätten Innerstaatlicher Schutz Normative Qualität Umsetzung
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2019. 137 S.

Biographische Angaben

Mona Mairitsch (Autor:in)

Dr. Mona Mairitsch, MLS, studierte Kultur- und Sozialanthropologie sowie Politikwissenschaft an der Universität Wien und schloss ein Masterstudium in Rechtswissenschaften mit Schwerpunkt Europa- und Völkerrecht ab. Von 2002 bis 2018 war sie bei der Österreichischen UNESCO-Kommission tätig, wo sie unter anderem für das Welterbe zuständig war. Derzeit arbeitet sie in einer Rechtsanwaltskanzlei.

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