Der Rechtsrahmen für die nachhaltige Entwicklung der Photovoltaikenergie in Deutschland und in Griechenland
©2020
Dissertation
516 Seiten
Zusammenfassung
Die Photovoltaikenergie ist eine der führenden erneuerbaren Energien sowohl in Griechenland als auch in Deutschland. In den letzten Jahren haben sich die Fördersysteme in beiden Staaten enorm entwickelt und ständig verändert. Vor diesem Hintergrund ist der Gegenstand des Buches ein Rechtsvergleich zwischen ausgewählten Förderinstrumenten in beiden Staaten, um rechtliche Defizite aufzuspüren und Lösungen aufzuzeigen. Die Autorin untersucht die Nationalen Ausbaupläne, die Planungs-, und Genehmigungserfordernisse, die Netzintegration sowie die finanzielle Förderung des PV-Stroms. Dabei wird die Effektivität der Instrumente anhand des sogenannten energiepolitischen Zieldreiecks beurteilt, welchem eine Leitbildfunktion zukommt. Schließlich erfolgt eine Prüfung der Europarechtskonformität beider Fördersysteme.
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Danksagung
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Problemstellung
- II. Gang der Untersuchung
- III. Prüfungsgegenstand
- IV. Energiepolitische Ziele
- 1. Energiepolitische Ziele im Unionsrecht
- 2. Zielsetzung des deutschen Rechts
- 3. Zielsetzung des griechischen Rechts
- B. Der Vergleich des griechischen Rechtsrahmens mit dem deutschen Recht
- I. Grundstrukturen und Entwicklung
- 1. Der deutsche Rechtsrahmen
- a) Der deutsche Strommarkt
- b) Die Energiewende als Ausgangspunkt für die Entwicklung der EE
- c) Der deutsche PV-Markt
- d) Entwicklung des deutschen Rechtsrahmens für die PV-Energie
- 2. Der griechische Rechtsrahmen
- a) Der griechische Elektrizitätsmarkt
- b) Der griechische PV-Markt
- c) Entwicklung des griechischen Rechtsrahmens für die PV-Energie
- aa) Erste Phase der Entwicklung: 2006–2009
- bb) Der große Aufschwung: 2009–2012
- cc) Phase des Zusammenbruchs: 2013–2016
- dd) Neue Phase: Ab 2016
- II. Nationaler Ausbauplan
- 1. Der deutsche Rechtsrahmen
- a) Analyse
- b) Kritische Würdigung
- 2. Der griechische Rechtsrahmen
- a) Analyse
- b) Kritische Würdigung
- 3. Rechtsvergleichende Bewertung
- III. Planung und Genehmigung
- 1. Der deutsche Rechtsrahmen
- a) Die Raumplanung
- b) Genehmigungserfordernisse
- aa) Die Baugenehmigung
- (1) Das Bauplanungsrecht
- (a) Gebäudeanlagen
- (b) Freiflächenanlagen
- (2) Das Bauordnungsrecht
- (3) Die Vereinbarkeit mit den anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften
- (a) Das Denkmalschutzrecht
- (b) Die Umweltverträglichkeitsprüfung
- (c) Das Naturschutzrecht
- bb) Kritische Würdigung
- 2. Der griechische Rechtsrahmen
- a) Die Raumplanung
- b) Genehmigungserfordernisse
- aa) Die Produktionsgenehmigung
- (1) Aktueller Rechtsrahmen
- (2) Änderungsvorschläge
- bb) Die Umweltgenehmigung – Bescheid über die Umweltverträglichkeit
- (1) Aktueller Rechtsrahmen
- (2) Änderungsvorschläge
- cc) Die Installationsgenehmigung
- (1) Aktueller Rechtsrahmen
- (2) Änderungsvorschläge
- dd) Die Betriebsgenehmigung
- (1) Aktueller Rechtsrahmen
- (2) Änderungsvorschläge
- ee) Die Baugenehmigung
- (1) Aktueller Rechtsrahmen
- (2) Änderungsvorschläge
- ff) Kritische Würdigung
- 3. Rechtsvergleichende Bewertung
- IV. Die Netzintegration
- 1. Der deutsche Rechtsrahmen
- a) Netzanschluss und Netzzugang
- aa) Der Netzanschluss
- (1) Gesetzliches Schuldverhältnis
- (2) Die Vorrangigkeit
- (3) Die Unverzüglichkeit
- (4) Die Bestimmung des Netzverknüpfungspunktes (NVP)
- (5) Kostentragung und Eigentumsverhältnisse
- bb) Netzzugang: Abnahme, Übertragung und Verteilung
- (1) Gesetzliches Schuldverhältnis
- (2) Die Vorrangigkeit
- (3) Die Unverzüglichkeit
- b) Instrumente zur Bewältigung der Engpässe
- aa) Anpassung des Netzes der Erzeugung/Last: Der Netzausbau
- (1) Netzausbaupflichten
- (2) Netzausbauplanung. Die neuen Stromkorridore
- bb) Abstimmung von Netz und Erzeugung/Last: Das Engpassmanagement
- (1) Das Einspeisemanagement als eine Maßnahme des Engpassmanagements
- (a) PV-Anlagen im System des Einspeisemanagements
- (b) Voraussetzungen für das Einspeisemanagement
- (c) Entschädigung als Folge des Einspeisemanagements
- (2) Weitere Maßnahmen des Engpassmanagements
- (a) Das System der Maßnahmen
- (aa) Netzbezogene Maßnahmen
- (bb) Marktbezogene Maßnahmen
- (cc) Netzreserve und Kapazitätsreserve
- (dd) Notfallmaßnahmen
- (b) Das Verhältnis der Maßnahmen zu einander
- (3) Die neue erweiterte Rolle der VNB
- cc) Anpassung der Erzeugung/Last dem Netz: Das Standortmanagement
- (1) Einfluss auf die Menge der Kapazität
- (2) Einfluss auf die Zuschlagswahrscheinlichkeit
- (3) Einfluss auf die Erlöse
- (a) Das Referenzertragsmodell
- (b) Die G-Komponente
- (c) Die EE-Regionalkomponente
- c) Kritische Würdigung
- 2. Der griechische Rechtsrahmen
- a) Netzanschluss und Netzzugang
- aa) Der Netzanschluss
- (1) Kontrahierungszwang
- (2) Fehlende Vorrangigkeit
- (3) Fehlende Unverzüglichkeit
- (4) Die Bestimmung des Netzverknüpfungspunktes (NVP)
- (5) Kostentragung und Eigentumsverhältnisse
- bb) Netzzugang: Abnahme, Übertragung und Verteilung
- (1) Kontrahierungszwang
- (2) Die Vorrangigkeit
- (3) Fehlende Unverzüglichkeit
- b) Instrumente zur Bewältigung der Engpässe
- aa) Anpassung des Netzes der Erzeugung/Last: Der Netzausbau
- (1) Netzausbaupflichten
- (2) Netzausbauplanung
- bb) Abstimmung von Netz und Erzeugung/Last: Das Engpassmanagement
- (1) Das Einspeisemanagement als Teil des Engpassmanagements
- (2) Weitere Maßnahmen des Engpassmanagements
- (a) Das Lastmanagement
- (b) Der „Übergangsmechanismus für die Vergütung der Flexibilität“
- cc) Anpassung der Erzeugung/Last an das Netz: Das Standortmanagement
- (1) Einfluss auf die Menge
- (a) Die Obergrenze
- (b) Der Standortwettbewerb
- (2) Einfluss auf die Erlöse
- c) Kritische Würdigung und neue Vorschläge
- 3. Rechtsvergleichende Bewertung
- a) Netzanschluss und Netzzugang
- b) Beseitigung der Engpässe
- aa) Anpassung des Netzes der Erzeugung/Last: Der Netzausbau
- bb) Abstimmung von Netz und Erzeugung/Last: Das Engpassmanagement
- cc) Anpassung der Erzeugung/Last dem Netz: Standortmanagement
- c) Zusammenfassung
- V. Die finanzielle Förderung des Stroms aus Photovoltaikanlagen
- 1. Der deutsche Rechtsrahmen
- a) Das Einspeisevergütungsmodell
- aa) Förderung im Rahmen eines gesetzlichen Schuldverhältnisses
- bb) Die Anspruchsvoraussetzungen
- cc) Kritische Würdigung
- b) Die Marktprämie
- aa) Förderung in gesetzlichem Schuldverhältnis
- bb) Die Anspruchsvoraussetzungen
- cc) Kritische Würdigung
- c) Die Ausschreibungen
- aa) PV-spezifische Ausschreibungen
- (1) Förderung im Rahmen eines gesetzlichen Schuldverhältnisses
- (2) Förderung als öffentliches Rechtsverhältnis: Das Ausschreibungsdesign
- (a) Das Ausschreibungsverfahren
- (b) Das jährliche Ausschreibungsvolumen
- (c) Die Häufigkeit der Auktionsrunden
- (d) Die Begrenzung der zulässigen Gebote
- (e) Flächenkulisse
- (f) Präqualifikationskriterien und Pönalen
- (g) Die Preisbildungsregel
- (3) Kritische Würdigung
- (a) Das Ausschreibungsdesign
- (aa) Die Kosteneffizienz
- (bb) Die kontinuierliche Weiterführung des Zubaus der PV-Anlagen
- (b) Die Ergebnisse der ersten PV-Ausschreibungen
- bb) Gemeinsame Ausschreibungen
- (1) Das Ausschreibungsdesign
- (2) Kritische Würdigung
- (a) Das Ausschreibungsdesign
- (aa) Die Kosteneffizienz
- (bb) Die kontinuierliche Weiterführung des Zubaus der Anlagen
- (b) Die Ergebnisse der ersten gemeinsamen Ausschreibung
- cc) Grenzüberschreitende Ausschreibungen
- (1) Das Ausschreibungsdesign
- (2) Kritische Würdigung
- d) Der Mieterstromzuschlag
- aa) Förderung im gesetzlichen Schuldverhältnis
- bb) Die Anspruchsvoraussetzungen
- e) Die Verteilung der Förderkosten
- aa) Die EEG-Umlage als Kernpunkt des Ausgleichsmechanismus
- bb) Der Einfluss des Strommarkts auf die EEG-Umlage
- cc) Privilegierte Gruppen
- (1) Die Eigenversorgung
- (2) Die stromkostenintensiven Unternehmen und Schienenbahnen
- 2. Der griechische Rechtsrahmen
- a) Das Einspeisevergütungsmodell
- aa) Förderung durch Kontrahierungszwang
- bb) Die Anspruchsvoraussetzungen
- cc) Kritische Würdigung
- b) Die Marktprämie
- aa) Förderung durch Kontrahierungszwang
- bb) Die Anspruchsvoraussetzungen
- c) Die Ausschreibungen
- aa) PV-spezifische Ausschreibungen
- (1) Förderung durch Kontrahierungszwang
- (2) Förderung als öffentliches Rechtsverhältnis: Das Ausschreibungsdesign
- (a) Das Ausschreibungsverfahren
- (b) Das Ausschreibungsvolumen
- (c) Die Häufigkeit der Auktionsrunden
- (d) Die Begrenzung der zulässigen Gebote
- (e) Flächenkulisse
- (f) Präqualifikationskriterien und Pönalen
- (g) Die Preisbildungsregel
- (3) Kritische Würdigung
- (a) Das Ausschreibungsdesign
- (aa) Erreichung des nationalen Ausbauziels
- (bb) Die Kosteneffizienz
- (b) Die Ergebnisse der PV-Ausschreibung
- bb) Gemeinsame Ausschreibungen
- cc) Grenzüberschreitende Ausschreibungen
- d) Verteilung der Förderkosten
- aa) Die ETMEAR
- bb) Der Einfluss des Strommarkts auf die ETMEAR
- cc) Privilegierte Gruppen
- (1) Die Eigenerzeuger
- (2) Die stromkostenintensiven Unternehmen
- 3. Rechtsvergleichende Bewertung
- a) Einspeisevergütungen
- b) Marktprämie
- c) Ausschreibungen
- d) Zusammenfassung
- C. Vereinbarkeit des Rahmens mit dem EU-Recht
- I. Die Unionsziele Wettbewerb und Klimaschutz im Spannungsverhältnis
- II. Vereinbarkeit mit Art. 107 AEUV
- 1. Anforderungen des Art. 107 AEUV
- a) Staatlichkeit
- b) Gewährung eines Vorteils
- c) Selektivität
- d) Verfälschung des Wettbewerbs
- e) Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels
- 2. Die EEAG
- a) Geeignetheit
- b) Erforderlichkeit
- c) Angemessenheit
- 3. Der deutsche Rechtsrahmen
- a) Die Vereinbarkeit mit Art. 107 Abs. 1 AEUV
- b) Die Vereinbarkeit mit den EEAG
- 4. Der griechische Rechtsrahmen
- a) Die Vereinbarkeit mit Art. 107 Abs. 1 AEUV
- b) Die Vereinbarkeit mit den EEAG
- III. Vereinbarkeit mit Art. 34 AEUV
- 1. Verhältnis zwischen Art. 34 und 107 AEUV
- 2. Anforderungen des Art. 34 AEUV
- a) Die Beschränkung als Folge von Vergütungszahlungen und Abnahmepflichten
- b) Die Rechtfertigung der beschränkenden Regelung
- aa) Keine Sperrwirkung durch abschließende Harmonisierung
- bb) Rechtfertigungsgründe
- cc) Verhältnismäßigkeit
- (1) Legitimes Ziel
- (2) Geeignetheit
- (3) Erforderlichkeit
- (4) Angemessenheit
- 3. Der deutsche Rechtsrahmen
- 4. Der griechische Rechtsrahmen
- IV. Vereinbarkeit mit Art. 30 und 110 AEUV
- 1. Verhältnis zwischen Art. 30/110 und 107 AEUV
- 2. Anforderungen der Art. 30 und 110 AEUV
- 3. Der deutsche Rechtsrahmen
- 4. Der griechische Rechtsrahmen
- D. Schlussfolgerungen
- Anhang: Die wichtigsten relevanten Vorschriften des griechischen Rechtsrahmens der Photovoltaikenergie
- Literaturverzeichnis
Details
- Seiten
- 516
- Erscheinungsjahr
- 2020
- ISBN (PDF)
- 9783631814970
- ISBN (ePUB)
- 9783631814987
- ISBN (MOBI)
- 9783631814994
- ISBN (Hardcover)
- 9783631801888
- DOI
- 10.3726/b16653
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2020 (Februar)
- Schlagworte
- Rechtsvergleich Erneuerbare Energien Energiewende Nationaler Ausbauplan Planung/Genehmigung Netzintegration Finanzielle Förderung Strommarkt Europarechtskonformität
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2020. 516 S.