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Die Haftung im gemeindlichen Konzern

by Carsten Schulte (Author)
©2003 Thesis 300 Pages

Summary

Die kommunalen Gebietskörperschaften bedienen sich zur Erfüllung der ihnen obliegenden öffentlichen Aufgaben vielfach der Organisationsformen des Privatrechts. Der Begriff kommunaler Konzern beschreibt diesen rechtstatsächlichen Befund sehr treffend. Damit begeben sich Städte und Gemeinden in einen Rechtsraum, in dem sich die Bestimmungen des Gemeindewirtschaftsrechts und das Zivilrecht überlagern. Deutlich wird dies bei der Frage, ob die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Konzernhaftung auf das Verhältnis von kommunalen Eigengesellschaften und Gemeinden anzuwenden sind. Diese «Flucht in das Privatrecht», die viele Städte und Gemeinden vor dem Hintergrund buchstäblich leerer Kassen angetreten haben, kann im Einzelfall zu schwerwiegenden Haftungsfolgen für die kommunalen Gebietskörperschaften führen.

Details

Pages
300
Publication Year
2003
ISBN (Softcover)
9783631502488
Language
German
Keywords
Deutschland Konzern Haftung Konzernrecht Insolvenz Kommunales Unternehmen
Published
Frankfurt/M., Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Wien, 2003. 300 S.
Product Safety
Peter Lang Group AG

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