Planung von Windenergieanlagen an Land unter besonderer Berücksichtigung raumplanerischer Steuerungsinstrumente und der bayerischen 10H-Abstandsregelung
©2023
Dissertation
210 Seiten
Reihe:
Regensburger Beiträge zum Staats- und Verwaltungsrecht, Band E2212010914
Zusammenfassung
Der Ausbau der Windenergie an Land ist ein energiepolitisch wichtiges Thema. Entsprechend vielfältig sind die Fragen, die sich in planungsrechtlicher Hinsicht stellen, um geeignete möglichst konfliktarme Flächen zur Verfügung zu stellen. Dies lässt sich geradezu paradigmatisch an den raumplanerischen Instrumenten zur Steuerung der Windenergie an Land demonstrieren und insbesondere an der bayerischen 10H-Abstandsregelung. In der aktuellen Energiekrise gewinnt das Thema Flächenbedarfe für den Windenergieausbau noch weiter an Bedeutung. Um eine ausreichende Flächenbereitstellung rechtssicherer auszugestalten, setzt sich die Autorin mit Ansätzen zur deutlichen Verbesserung der klassischen räumlichen Steuerungsinstrumente auseinander und erörtert vor allem verbindliche Flächenziele
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Problemstellung
- II. Ziel und Gang der Untersuchung
- B. Planungsrechtliche Grundlagen
- I. Windenergienutzung in Deutschland
- 1. Entwicklung der Windenergienutzung in Deutschland
- a) Windenergie in Deutschland
- b) Windenergie weltweit
- 2. Entwicklung der Technik von Windenergieanlagen
- II. Konfliktpotenziale bei der Planung von Windenergieanlagen
- 1. Typische Konfliktpotenziale
- a) Immissionsschutz
- aa) Schallimmissionen
- (1) Lärmentstehung
- (2) Lärmimmissionen
- (3) Problematik der Infraschallimmissionen
- bb) Schattenimmissionen
- b) Schutz von Natur und Landschaft
- c) Störung von Rundfunk und Mobilfunk
- d) Sonstiger Konfliktfaktor: „Optisch bedrängende“ Wirkung
- 2. Insbesondere: Mangelnde Akzeptanz für den Ausbau der Windenergie
- III. Planerische Steuerung der Windenergienutzung als Instrument der Konfliktlösung
- 1. Windenergieanlagen als privilegierte Vorhaben im Außenbereich
- 2. Möglichkeiten und Grenzen der Windenergiesteuerung durch die Raumordnungsplanung
- IV. Zusammenfassung zu Teil B
- C. Rechtsrahmen für die raumordnerische Steuerung von Standorten für Windenergieanlagen
- I. Bedürfnis nach raumordnerischer Steuerung von Windenergieanlagen
- II. Änderungen infolge der ROG-Novelle 2017
- 1. Entwicklung der Raumordnungsplanung
- a) Frühe Entwicklung bis zum Raumordnungsgesetz 1998
- b) Jüngere Entwicklung bis zum Raumordnungsgesetz 2017
- 2. Ziele und Grundsätze der Raumordnung
- a) Ziele der Raumordnung
- aa) Begriff der Ziele der Raumordnung
- bb) Gebietsfestlegungen
- b) Grundsätze der Raumordnung
- 3. Raumbedeutsame Vorhaben
- a) Raumbedeutsamkeit
- b) Windenergieanlagen als raumbedeutsame Vorhaben
- III. Raumordnerische Standortsteuerung von Windenergieanlagen an Land
- 1. Entwicklung raumordnerischer Steuerung von Windenergieanlagen
- 2. Zielbindungsklauseln des § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB
- a) Allgemeine Zielbindungsklausel des § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 1 BauGB
- b) Besondere Abschichtungsklausel des § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 2 BauGB
- 3. Planvorbehalt des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB
- a) Allgemeines
- b) Schlüssiges Plankonzept für den gesamten Planungsraum
- aa) Erfordernis eines schlüssigen gesamträumlichen Plankonzepts
- bb) Erfordernis der Raumschaffung in substanzieller Weise für die Windenergie
- (1) Harte und weiche Tabuflächen bei der Windenergieplanung
- (a) Abstandsflächen
- (b) Raumordnungsziele als harte Kriterien
- (2) Substanzieller Raum für Windenergieanlagen
- c) Grenzen der Verhinderungsplanung
- aa) Kriterien der bisherigen Rechtsprechung
- bb) Quantitative Mengenvorgaben zum Ausbau der Windenergie
- (1) Planerische Mengenvorgaben
- (2) Gesetzliche Mengenvorgaben
- 4. Exkurs: Steuerung von Windenergieanlagen durch Bebauungspläne
- a) Besondere Anforderungen an die Aufstellung eines Bebauungsplans in ausgewiesenen Konzentrationszonen
- b) Festsetzungen im Bebauungsplan
- aa) Festsetzung von sonstigen Sondergebieten für Windkraftanlagen
- bb) Festsetzung von Versorgungsflächen für Windkraftanlagen
- IV. Repowering von Windenergieanlagen
- 1. Repowering durch die Raumordnungsplanung
- 2. Überprüfungspflicht für Standorte zur Ermöglichung des Repowerings
- V. Zusammenfassung zu Teil C
- D. Auswirkung bayerischer Regelungen auf die raumordnerische Steuerung von Standorten für Windenergieanlagen
- I. Regionalplanung als Raumordnung
- II. Rechtsgrundlagen der Regionalplanung
- 1. Verfassungsrechtliche Grundlagen
- a) Rahmenkompetenz des Bundes bis zur Föderalismusreform I im Überblick
- b) Verfassungsänderungen durch die Föderalismusreform I
- aa) Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen für die Raumordnung
- bb) Abweichungskompetenz der Länder
- (1) Reichweite des Abweichungsrechts
- (2) Abweichende Landesgesetzgebung im Verhältnis zum Raumordnungsgesetz 2017 aus bayerischer Sicht
- c) Planungshoheit als Teil der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie
- 2. Regionalplanerische Gebietsfestlegungen
- a) Planungsrecht der Bundesländer im Überblick
- b) Insbesondere: Entwicklung in Bayern
- III. Auswirkung der bayerischen 10H-Abstandsregel auf die raumordnerische Steuerung
- 1. Änderungen infolge der BauGB-Novellen 2014 und 2020
- a) Länderöffnungsklausel in § 249 Abs. 3 BauGB für Abstände zu Windkraftanlagen
- aa) Entstehungsgeschichte
- bb) Inhalt und Wirkung der Länderöffnungsklausel
- b) Umsetzung der Länderöffnungsklausel in Bayern
- 2. Verfassungsrechtliche Bewertung der bayerischen 10H-Abstandsregelung
- a) Eingriff in die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG
- b) Eingriff in die kommunale Selbstverwaltungsgarantie
- c) Gleichbehandlungsgebot
- 3. Auswirkung auf die Konzentrationszonenplanung
- a) Allgemeines
- aa) 10H-Regelung und Tabuzonenproblematik
- bb) 10H-Regelung und Substanzkriterium
- b) Folgen der 10H-Regelung für die Regionalplanung
- 4. Auswirkungen auf die Akzeptanz und den Windenergieausbau
- a) Verständnis von Akzeptanz im Überblick
- b) Einfluss der 10H-Regelung auf die Akzeptanz und den Windenergieausbau
- c) Exkurs: Einfluss des BVerfG-Klimabeschlusses vom 24.03.2021 auf die bayerische 10H-Regelung zur Windkraft
- IV. Zusammenfassung zu Teil D
- E. Zusammenfassung der Ergebnisse
- I. Überblick und Abschätzung der Instrumente zur räumlichen Steuerung von Windenergieanlagen an Land
- 1. Steuerungsfähigkeit raumordnerischer Planung
- a) Bewertung räumlicher Steuerungsfähigkeit auf Landes- und regionaler Ebene
- b) Raumplanerische Steuerung und Akzeptanz
- 2. 10H-Abstandsregel für die Windenergie in Bayern und aktuelle Bewertung
- II. Ansatzpunkte für die Verbesserung der räumlichen Steuerungsinstrumente
- Literaturverzeichnis
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Abkürzungsverzeichnis
Details
- Seiten
- 210
- Erscheinungsjahr
- 2023
- ISBN (PDF)
- 9783631898666
- ISBN (ePUB)
- 9783631898673
- ISBN (Hardcover)
- 9783631897539
- DOI
- 10.3726/b20655
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2023 (Februar)
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2023. 210 S.