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Grenzen medialer Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaft

Zum Schutz der Persönlichkeitsrechte der beschuldigten Person im Vorverfahren

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Elisabeth Strebel

In der modernen Informationsgesellschaft umfasst die Berichterstattung der Medien über Strafverfahren auch – und gerade – das Stadium des Vorverfahrens. Das Vorverfahren ist aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht öffentlich, sondern unterliegt dem Grundsatz der Geheimhaltung (Art. 73 StPO). Dieser Grundsatz wird allerdings dann durchbrochen, wenn die Staatsanwaltschaft unter gewissen Bedingungen zu einer Orientierung der Öffentlichkeit verpflichtet ist. Unter welchen Voraussetzungen ist die Staatsanwaltschaft zu einer Orientierung der Öffentlichkeit nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet? Welche materiellrechtlichen und prozessualen Konsequenzen kann eine Missachtung der für die Medienarbeit der Staatsanwaltschaft verbindlichen Grenzen haben und mit welchen Mitteln können sich Betroffene gegen etwaige Grenzüberschreitungen der Staatsanwaltschaft wehren? Grenzen medialer Öffentlichkeitsarbeit der Staatsanwaltschaft analysiert die Grenzen, welche der Medienarbeit der Staatsanwaltschaft durch die Verpflichtung zur Wahrung der Unschuldsvermutung und der Persönlichkeitsrechte beschuldigter Personen gesetzt werden.

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Vorwort und Widmung - V

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Vorwort und Widmung Die vorliegende Arbeit entstand im Verlaufe meiner Tätigkeit als wissen- schaftliche Assistentin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Jürg-Beat Ackermann an der Universität Luzern. Die Arbeit wurde am 13. Oktober 2010 ge- stützt auf den Bericht und die Anträge des Kollegiums Prof. Dr. Jürg- Beat Ackermann (Erstgutachter), Prof. Dr. Felix Bommer (Zweitgutach- ter) und Prof. Dr. Andreas Eicker (Vorsitzender des Prüfungsausschus- ses) als Dissertation abgenommen. Ihnen allen gilt mein herzlicher Dank. Zahlreiche Personen haben in unterschiedlicher Art und Weise zum Gelingen dieser Arbeit beigetragen. Zu Danke verpflichtet bin ich insbe- sondere meinem Doktorvater Prof. Dr. Jürg-Beat Ackermann. Er hat mich nicht nur zur Themenwahl inspiriert, sondern ebenso beim Verfas- sen der Abhandlung unterstützt und mir interessante, lern- und abwechs- lungsreiche Jahre an seinem Lehrstuhl ermöglicht. Ein spezielles Danke- schön geht auch an Simon Kopp, Leiter der Medienstelle der Strafunter- suchungsbehörden des Kantons Luzern, welcher für die offene Beant- wortung diverser Fragen und für die Herstellung des hilfreichen Praxis- bezugs stets zur Stelle war. Zu grossem Dank verpflichtet bin ich Frau lic. iur. Sabine Kistler Zanitti und Frau lic. iur. Gabriella D’Addario Di Paolo, welche sich je- derzeit und oft (!) die wissenschaftlichen Tief- und Höhenflüge, aber auch die persönlichen Sorgen einer Doktorandin in und um die universi- täre Tätigkeit herum angehört haben. Mein innigster Dank geht an meine Familie, insbesondere an meine El- tern Maria Strebel-Frey und Alois Strebel....

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