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Patentschutz und Innovation

Eine ökonomische Analyse aus globaler und nationaler Sicht

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Christoph Kilchenmann

Der Wohlstand von Nationen basiert auf deren Fähigkeit, innovative Produkte herzustellen: Nicht rohstoffreiche Länder gehören heute zu den wohlhabendsten, sondern Länder mit Erfindern und Unternehmen, die ihre Produkte ständig verbessern und mit neuen Funktionen versehen. Erfindungspatente gelten daher als wichtigstes Instrument der Wirtschaftspolitik, um Innovation zu fördern. Welche Bedeutung hat also das Patentrecht für das Wirtschaftswachstum? In Patentschutz und Innovation werden Wirkungen und Nebenwirkungen von Patenten analysiert und alternative wirtschaftspolitische Massnahmen – etwa staatliche Förderprogramme oder Innovationspreise – diskutiert. Einen Schwerpunkt bildet die Untersuchung von Möglichkeiten und Grenzen einer national orientierten Innovationspolitik in einem globalen Umfeld. Der Ruf nach einer Stärkung des Patenschutzes wie auch dessen Ausdehnung auf neue Gebiete, beispielsweise Softwareentwicklung oder Biotechnologie, wird unter diesem Aspekt einer vertieften Prüfung unterzogen. Der Autor erörtert Anreize und Verhalten von Erfindern, Unternehmen, Patentanwälten sowie des Patentamtes und der Justiz. Aus der Analyse leitet er Empfehlungen zuhanden der Wirtschaftspolitik ab.

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3 Was ist Innovation? - 61

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Nihil est enim simul et inventum et perfectum. Cicero (46 v. Chr.) Brutus Kapitel 3 Was ist Innovation? 3.1 Innovation – Annäherung an einen Begriff Im letzten Kapitel wurde gezeigt, dass in hochentwickelten Volkswirt- schaften, die sich dadurch auszeichnen, dass sie sich bereits in der Nähe des Steady States befinden, langfristiges Wachstum auf permanente In- novation neuer Produkte und Prozesse angewiesen ist, da nur diese eine hohe Wertschöpfung ermöglichen. Dies gilt gerade auch in einem Kontext international konkurrierender Länder. In diesem Kapitel soll nun kurz dargelegt werden, was – mikroökonomisch – unter Innovation überhaupt zu verstehen ist, unter welchen Prämissen der Entscheid für Forschungs- ausgaben fällt und welchen Output eine solche Investition im Erfolgsfall erzeugt. Das technische Wissen, das dabei erzeugt wird, unterscheidet sich von anderen privaten und materiellen Gütern hinsichtlich Rivalität und Ausschliessbarkeit, wobei es Ähnlichkeiten mit öffentlichen Gütern (Kollektivgütern) aufweist. Dennoch verbreitet sich Wissen nicht einfach frei. Nachbarschaftseffekte führen dazu, dass es durchaus eine Rolle spielt, 61 wo eine Erfindung gemacht wird. Auch ein kleines hochentwickeltes Land hat ein Interesse, dass solche Entwicklungen möglichst in der Nachbar- schaft gemacht werden, damit sich die moderne Technik möglichst schnell verbreitet. 3.1.1 Innovation bei Schumpeter In Business Cycles definiert Schumpeter (1939, 87) Innovation als «the setting up of a new production function». Und weiter (S. 88): «[. . .] we may express the same thing by saying that innovation combines factors in a new way, or that it consists in carrying...

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