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Schweizerisches Jahrbuch für Kirchenrecht. Bd. 18 (2013) / Annuaire suisse de droit ecclésial. Vol. 18 (2013)

Herausgegeben im Auftrag der Schweizerischen Vereinigung für evangelisches Kirchenrecht / Edité sur mandat de l’Association suisse pour le droit ecclésial protestant

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Edited By Dieter Kraus, Wolfgang Lienemann, René Pahud de Mortanges and Christoph Winzeler

Inhalt: Ulrich Cavelti: Die Kirchensteuerpflicht juristischer Personen. Neue Erkenntnisse aufgrund des NFP 58 «FAKIR» (Finanzanalyse Kirchen)? – Charles Landert: Die Leistungen der Kirchen aus sozialwissenschaftlicher Sicht – Christian R. Tappenbeck: Zum Vorentwurf einer «Verfassung der Evangelischen Kirche in der Schweiz» – Ueli Friederich: Vorgaben der Kirchenverfassung der evangelisch-reformierten Landeskirche beider Appenzell betreffend Zuständigkeit zur Entlassung von Pfarrpersonen?
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Zum Vorentwurf einer „Verfassung der Evangelischen Kirche in der Schweiz“

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von Christian R. Tappenbeck (Bern)

Einleitung

Der Rat SEK hat seinen Mitgliedskirchen und einer interessierten Öffentlichkeit den Vorentwurf für eine neue „Verfassung der Evangelischen Kirche in der Schweiz“ unterbreitet. Bereits die Systematik lässt erahnen, dass hier ein neues Leitungsmodell angedacht ist; das Kapitel „Kirchenleitung“ umfasst überdies die meisten Bestimmungen. Daher wird im vorliegenden Bericht als Erstes auf die Episkopé (Ziff. I) einzugehen sein. Die in diesem Bereich präsentierten Überzeugungen führen zu weiteren Neuerungen: Nebst einer erhöhten Verbindlichkeit der nationalen „Kirchengemeinschaft“ soll dem vereinsrechtlichen Demokratiegebot ausgewichen und deshalb auf nationaler Ebene eine duale Struktur errichtet werden (Ziff. II). Bekräftigt wird das so zum Ausdruck gebrachte Kirchenverständnis durch verschiedene ekklesiologische Grundaussagen (Ziff. III). Aus juristischer Sicht weist der Vorentwurf u.a. dank der Aufnahme des Diskriminierungsverbots einen interessanten Ansatz zur Gewährleistung des innerkirchlichen Grundrechtsschutzes auf (Ziff. IV).

Im Sinne von Schlussfolgerungen sind in diesem Bericht zwanzig „Leitsätze“ festgehalten. Auf der Grundlage der ihnen vorangegangenen Ausführungen enthalten sie Vorschläge zur Überarbeitung, denen sich verschiedene Mitgliedskirchen im Rahmen ihrer Stellungnahmen zu Handen des Kirchenbundes angeschlossen haben. ← 65 | 66 →

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