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Schweizerisches Jahrbuch für Kirchenrecht. Bd. 18 (2013) / Annuaire suisse de droit ecclésial. Vol. 18 (2013)

Herausgegeben im Auftrag der Schweizerischen Vereinigung für evangelisches Kirchenrecht / Edité sur mandat de l’Association suisse pour le droit ecclésial protestant

Series:

Dieter Kraus, Wolfgang Lienemann, René Pahud de Mortanges and Christoph Winzeler

Inhalt: Ulrich Cavelti: Die Kirchensteuerpflicht juristischer Personen. Neue Erkenntnisse aufgrund des NFP 58 «FAKIR» (Finanzanalyse Kirchen)? – Charles Landert: Die Leistungen der Kirchen aus sozialwissenschaftlicher Sicht – Christian R. Tappenbeck: Zum Vorentwurf einer «Verfassung der Evangelischen Kirche in der Schweiz» – Ueli Friederich: Vorgaben der Kirchenverfassung der evangelisch-reformierten Landeskirche beider Appenzell betreffend Zuständigkeit zur Entlassung von Pfarrpersonen?
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Vorgaben der Kirchenverfassung der evangelisch-reformierten Landeskirche beider Appenzell betreffend Zuständigkeit zur Entlassung von Pfarrpersonen?

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von Ueli Friederich (Bern)

I.Ausgangslage und Auftrag

1.Ausgangslage

Mit dem Inkrafttreten der Kirchenverfassung der evangelisch-reformierten Landeskirche beider Appenzell vom 26. November 2000 (im Folgenden KiV) am 1. Januar 2001 ist der beamtenrechtliche Status der Pfarrpersonen aufgehoben worden. Pfarrerinnen und Pfarrer werden neu auf unbestimmte Zeit, mit der Möglichkeit der beiderseitigen Kündigung unter Wahrung einer Kündigungsfrist von sechs Monaten, öffentlich-rechtlich angestellt1. Nach Art. 31 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 3 KiV entscheiden die Stimmberechtigten der Kirchgemeinde „über die Anstellung“ der in der Gemeinde tätigen Pfarrpersonen. Die Zuständigkeit zur Kündigung wird in der Kirchenverfassung nicht ausdrücklich geregelt. Die Kirchenordnung vom 27. März 2001 (im Folgenden KiO) sieht in Art. 56 Abs. 1 vor, dass die Pfarrpersonen „durch die Stimmberechtigten in einem Wahlverfahren bestimmt und durch die Kirchenvorsteherschaft angestellt“ werden. Auch die Kirchenordnung bestimmt dem Wortlaut nach nicht explizit, wer für die Entlassung von Pfarrpersonen zuständig ist, erwähnt aber die Kündigungen im Allgemeinen im Artikel über die „Leitungsfunktionen der Kirchenvorsteherschaft“ (Art. 73 Abs. 4 und 5 KiO). ← 97 | 98 →

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