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Der Bruch

Ursachen und Konsequenzen des Umsturzes der Verfassungsordnung Polens 2015–2016

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Klaus Bachmann

Der Autor untersucht die Auswirkungen der Wahlsiege der rechtspopulistischen Partei «Recht und Gerechtigkeit» in 2015. Sie gewann sowohl die Präsidentschafts- als auch die Parlamentswahlen in Polen und konnte als erste Partei nach 1989 ohne Koalitionspartner eine Regierung bilden. Mit geradezu revolutionärem Eifer ging sie daran, die bestehende Verfassungsordnung zu stürzen.

Dieses Buch beschäftigt sich ausführlich mit den Ursachen und gesellschaftlichen Hintergründen für diese Entwicklung und ihren Folgen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und innenpolitische Stabilität in Polen. Es diskutiert die Konsequenzen für die internationale Position Polens in der EU und der NATO. Der Autor hält fest, dass die Entwicklung nicht nur einen Bruch mit der Verfassungsordnung, sondern auch mit den Traditionen und politischen Werten der polnischen Rechten und der außenpolitischen Grundlinie der Dritten Polnischen Republik darstellt.

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Fazit

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Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ hat 2015 nicht die Präsidentschafts- und danach die Parlamentswahlen gewonnen, weil in Polen über die Jahre ein Protestpotential gewachsen ist, das sich ein Ventil suchen musste. Es gibt keine gesellschaftlichen Verwerfungen, die den Wahlsieg erklären und noch weniger hat es eine revolutionäre, antidemokratische oder antiwestliche Stimmung gegeben, die die Regierungspolitik seit dem Oktober 2015 erklären würde. Da, wo in bestimmten, kleinen Gruppen der Gesellschaft Unzufriedenheit herrschte, kam sie der Partei des Rocksängers Paweł Kukiz und einigen Kleinstparteien zugute, die an der Fünfpozenthürde scheiterten (Razem und die Partei von Janusz Korwin-Mikke).

Die Ursachen für die Ereignisse 2015–2016 in Polen liegen tiefer, sind weniger dramatisch als die öffentliche Debatte in Polen vorspiegelt und müssen in zwei Kategorien eingeteilt werden: in Voraussetzungen, die notwendig, aber nicht entscheidend dafür waren, dass es zu dem doppelten Wahlsieg von PiS kommen konnte, und in Faktoren, die den Wahlsieg auslösten, die aber ohne die vorhergehenden Bedingungen kaum ausgereicht hätten, eine solche Wende in der polnischen Politik herbeizuführen.

Zu den notwendigen, aber nicht ausreichenden Voraussetzungen gehört die Tatsache, dass Polens Parteiensystem das Ergebnis eines alten und bis heute ungelösten gesellschaftlichen Konflikts ist, der alle anderen derartigen Konflikte, die wir in Westeuropa kennen, überlagert und dominiert: der Konflikt zwischen den großstädtischen Zentren und der kleinstädtischen und ländlichen Peripherie. Dieser Konflikt sorgte dafür, dass sich in Folge...

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