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Die Vollstreckung des Europäischen Haftbefehls im Spannungsfeld zwischen effektiver Strafverfolgung und Betroffenenschutz

Eine praxisbezogene Untersuchung am Beispiel Bulgariens

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Maria Miluscheva

Die Autorin leistet einen Beitrag zur Diskussion um die sich gegenüberstehenden Interessen im Vollstreckungsverfahren des europäischen Haftbefehls und gewährt Einblicke in die bulgarische Gerichtspraxis. Sie ermittelt, inwiefern die Vollstreckung des Haftbefehls in der Rechtswirklichkeit effektiv verläuft und was die beeinflussenden Faktoren sind. Dabei extrahiert sie die für die Effektivität der Übergabeentscheidung bedeutsamen Variablen und stellt die rahmenbeschlussrechtlichen Vorgaben für die Übergabeentscheidung im Lichte der Entscheidungen ‚Radu‘, ‚Meloni‘ und ‚Jeremy F.‘ dar. Das Buch stellt einen Leitfaden bereit, der mit dem europäischen Recht vereinbar ist und den vollstreckenden Staat aus dem Spannungsverhältnis zwischen der grundsätzlichen Übergabeverpflichtung und dem Betroffenenschutz befreit.

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Vorwort

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Die Private Universität im Fürstentum Liechtenstein hat die vorliegende Arbeit im April 2016 als Dissertation angenommen. An dem ursprünglichen Manuskript wurden geringfügige Änderungen vorgenommen. Rechtslage, Rechtsprechung und Literatur wurden bis September 2015 berücksichtigt.

Für die wegführenden Hinweise und die Erstellung des Erstgutachtens möchte ich mich bei Herrn Prof. Dr. Helmut Satzger bedanken. Frau Prof. Dr. Daniela Demko gilt ein großes Dankeschön für die übernommene Zweitbegutachtung.

Bei Dr. Dessislava Todorova bedanke ich mich aufrichtig für die großartige Unterstützung. Ohne ihre Anregungen, Hilfestellungen und motivierenden Worte wäre diese Arbeit nicht in dieser Form entstanden.

Auch vielen anderen gelten meine Anerkennung und Dankbarkeit. Rechtsanwalt Roland Ziegler gebührt mein aufrichtiger Dank für seine Geduld und das in mich gesetzte Vertrauen. Bei Larissa Fischer bedanke ich mich für die freundschaftliche Hilfe und die präzise Übersetzung des bulgarischen Gesetzestextes. Meiner Freundin und Kollegin Lilla Juharos bin ich für den anregenden Gedankenaustausch sehr dankbar. Frau Gergina Slavova hielt mir während der heißen Phasen den Rücken in der Kanzlei frei, wofür ich ihr sehr verbunden bin.

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