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Die Dreiecksbeziehung der Arbeitnehmerüberlassung im Betriebsübergang des Entleiherbetriebs

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Nadine Uhlig

Seit der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Albron Catering besteht gesteigerte Unsicherheit über die Rechtsfolgen der Veräußerung eines Betriebs, in welchem auch Leiharbeitnehmer beschäftigt werden: Geht nach § 613a BGB die Beziehung zwischen entleihendem Veräußerer und Leiharbeitnehmer auf den Betriebswerber über? Wächst der Leiharbeitnehmer beim Betriebserwerber in ein Stammarbeitsverhältnis hinein? Oder geht begleitend zum auf den Betriebserwerber übergegangenen Beschäftigungsverhältnis das Arbeitnehmerüberlassungsverhältnis über? Wie endet dieses, wenn es nicht übergeleitet wird? Auf diese im Schrifttum kontrovers diskutierten Fragen liefert das Werk sowohl für das europäische als auch für das deutsche Recht Antworten und entwirft ein stimmiges Gesamtbild.

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Kapitel 5: Strukturierung der Untersuchung

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Kapitel 5:  Strukturierung der Untersuchung

Das allgemeine Phänomen, dass die Erarbeitung einer rechtlichen Lösung erschwert wird, wenn mehr als zwei Personen involviert sind, hat sich bei der vorliegenden Untersuchungsfrage auch in der Unübersichtlichkeit des Meinungsstands widergespiegelt. Dabei hat sich insbesondere gezeigt, dass es an einem klaren Ansatz zur Lösung der Untersuchungsfrage mangelt und infolgedessen nur unvollständige Ergebnisse geliefert werden (können). Dieses Defizit soll bei der eigenen Untersuchung vermieden werden, indem eine eigenständige Struktur zur Bewältigung der Untersuchungsfrage erarbeitet wird (vgl. § 1), die bereits in ihrem Ausgangspunkt alle abstrakt denkbaren Lösungsstränge für den weiteren Bestand sämtlicher Beziehungen innerhalb der Arbeitnehmerüberlassung liefern kann (vgl. § 2).

§ 1  Ausgangspunkt: Fokussierung auf eine konkrete Beziehung

Die Auswirkungen der Veräußerung eines entleihenden Betriebs auf die jeweils zweiseitig strukturierten Verhältnisse der Arbeitnehmerüberlassung können ausschließlich dann einer Lösung zugeführt werden, wenn man eine einzelne in dem dreiseitigen Konstrukt der Arbeitnehmerüberlassung bestehende Zwei-Personen-Beziehung herauslöst und zunächst eine alleinige Aussage über den Bestand dieses konkreten Verhältnisses ermittelt. Erst ausgehend hiervon gilt es, isoliert die beiden anderen Verhältnisse getrennt und aufbauend aufeinander zu untersuchen. Allein dieser Ansatz macht die Untersuchungsfrage handhabbar (vgl. A.), erfordert aber zugleich das Verhältnis, welches die vorbezeichnete Schlüsselrolle übernehmen soll, zu benennen (vgl. B.).

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