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Die Dreiecksbeziehung der Arbeitnehmerüberlassung im Betriebsübergang des Entleiherbetriebs

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Nadine Uhlig

Seit der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Albron Catering besteht gesteigerte Unsicherheit über die Rechtsfolgen der Veräußerung eines Betriebs, in welchem auch Leiharbeitnehmer beschäftigt werden: Geht nach § 613a BGB die Beziehung zwischen entleihendem Veräußerer und Leiharbeitnehmer auf den Betriebswerber über? Wächst der Leiharbeitnehmer beim Betriebserwerber in ein Stammarbeitsverhältnis hinein? Oder geht begleitend zum auf den Betriebserwerber übergegangenen Beschäftigungsverhältnis das Arbeitnehmerüberlassungsverhältnis über? Wie endet dieses, wenn es nicht übergeleitet wird? Auf diese im Schrifttum kontrovers diskutierten Fragen liefert das Werk sowohl für das europäische als auch für das deutsche Recht Antworten und entwirft ein stimmiges Gesamtbild.

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Kapitel 8: Verhältnis zwischen Verleiher und Entleiher

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Kapitel 8:  Verhältnis zwischen Verleiher und Entleiher

Nachdem feststeht, wie sich die Veräußerung des entleihenden Betriebs auf das Verhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer (vgl. Kap. 6) sowie auf dasjenige zwischen Leiharbeitnehmer und Verleiher (vgl. Kap. 7) auswirkt, können abschließend die Folgen für das Verhältnis zwischen Entleiher und Verleiher untersucht werden.

§ 1  Ausgangspunkt

Für die Untersuchung der Beziehung zwischen Verleiher und Entleiher bilden die Ergebnisse zum Bestand des Verhältnisses zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer sowie zu dem zwischen Leiharbeitnehmer und Verleiher den Ausgangspunkt. Diesbezüglich hatte sich ein gespaltenes Ergebnis gezeigt.

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