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Planungsrechtliche Regelungen zur Begrenzung der Flächeninanspruchnahme im Rechtsvergleich mit England

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Christiane Diehl

Da in Deutschland täglich etwa 73 Hektar freie Fläche in Siedlungs- und Verkehrsfläche umgewandelt werden, beschäftigt sich die Autorin mit der Frage, wie der quantitative Bodenschutz verbessert werden kann. Die hohe Flächeninanspruchnahme führt zu zahlreichen Problemen und insbesondere zu einer zunehmenden ökologischen Belastung. Ausgehend von der Sachlage, dass in England weit weniger Fläche in Anspruch genommen wird, betrachtet die Autorin das deutsche und das englische Planungsrecht rechtsvergleichend. Dabei arbeitet sie die Schwächen des deutschen und die Vorzüge des englischen Planungsrechts heraus. Abschließend geht sie der Frage nach, ob und wie weit das englische Planungsrecht Impulse zur Verbesserung in Deutschland geben kann, und formuliert konkrete Änderungsvorschläge.

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Die hohe Umwandlung von freien Flächen in Siedlungs- und Verkehrsflächen ist in Deutschland ein ernstzunehmendes Problem, da dadurch ungenutzte Böden zu einem knappen und wertvollen Gut geworden sind. Die Inanspruchnahme von Flächen führt zu vielgestaltigen negativen Auswirkungen für Natur und Landschaft, aber auch für die Gesellschaft. Vergleicht man die Situation in Deutschland mit der in England, so stellt man fest, dass die Flächeninanspruchnahme in Deutschland bei etwa 73 Hektar täglich bzw. 23 Hektar pro 100.000 Einwohner und Jahr und in England jedoch nur bei 10 Hektar täglich bzw. 6,5 Hektar pro 100.000 Einwohner und Jahr liegt.

Deshalb wurde eingangs gefragt, ob und inwieweit das deutsche Planungsrecht Schwächen hinsichtlich eines konsequenten quantitativen Bodenschutzes aufweist; inwieweit sich englisches und deutsches Planungsrecht unterscheiden; welche konkreten Regelungen das englische Recht zur Eindämmung der Flächen­inanspruchnahme enthält und insbesondere ob und welche Aspekte des englischen Planungsrechts in das deutsche übernommen werden könnten, um die Flächen­inanspruchnahme in Deutschland drastisch einzudämmen.

Die vorgelegte Untersuchung zeigt, dass das deutsche Planungsrecht den Boden nicht effektiv vor Bebauung schützt. Zwar beinhalten das ROG und BauGB zahlreiche Normen, mit denen die Flächeninanspruchnahme begrenzt werden kann, allerdings handelt es sich hierbei in der Regel nicht um Verpflichtungen, sondern lediglich um Möglichkeiten. Die Gemeinden haben aufgrund ihrer starken verfassungsrechtlich garantierten Planungshoheit die fast uneingeschränkte Entscheidungsmacht, ob sie Flächen in ihrem Gemeindegebiet für...

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