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Economic Duress

Die «Economic Duress»-Doktrin im englischen Recht und ihr Einfluss auf ausgewählte Rechtsordnungen des «Commonwealth»

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Michael-George Bayliss

Gegenstand dieser Untersuchung ist die «economic duress» im englischen Zivilrecht. Bei der Rechtsfigur handelt es sich um eine Einwendung, mit der eine Partei einen Vertragsschluss bzw. eine Vertragsmodifikation nachträglich zu Fall bringen kann. Der Autor analysiert die einschlägige Rechtsprechung und geht dabei insbesondere der Frage nach, welche Voraussetzungen für eine erfolgreiche Berufung auf «economic duress» erforderlich sind. Des Weiteren erfolgt eine rechtsvergleichende Untersuchung des Einwands, indem die Rezeption durch auserwählte Rechtsordnungen des «Commonwealth» beleuchtet wird. Gegenstand des Vergleichs sind die Rechtsordnungen Australiens, Hongkongs, Indiens, Irlands, Kanadas, Neuseelands, Schottlands, Singapurs und Südafrikas.

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5. Abschnitt: Rechtswidrigkeit

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A. Einleitung

Soll die Nichtigkeit eines Vertrags oder einer Vertragsanpassung auf der Grundlage von economic duress herbeigeführt werden, so ist es von Nöten, dass die Drohung rechtswidrig war (illegitimacy of threat). Dies ist die dritte und wichtigste Voraussetzung der economic duress. Hinter dieser Voraussetzung verbirgt sich der Gedanke, dass die Drohung verwerflich ist. Ein Vertragsschluss, der auf einer solchen Drohung beruht, soll seine rechtliche Bindungswirkung verlieren. Dies ist einleuchtend.

I. Sinn und Zweck des Erfordernisses

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