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Die Konfliktkommissionen in der DDR

Holger Horst Brüning

Dieses Buch beleuchtet die Geschichte der Konfliktkommissionen in der DDR von ihrer Entstehung bis zu ihrer Abschaffung. Sie vergleicht die Konfliktkommissionsordnungen und untersucht das Verhältnis der Konfliktkommissionen zu Gewerkschaften und betrieblichen Leitern. Die Untersuchung beruht auf Gewerkschaftsbeschlüssen, der FDGB-Presse, juristischen Fachzeitschriften der DDR und wissenschaftlichen Arbeiten zu den Konfliktkommissionen. Erstmals veröffentlicht werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur Tätigkeit der Konfliktkommissionen in zwei großen Suhler Kombinaten sowie von zwei Befragungen zu dieser Tätigkeit 1988 und zu den Schiedsstellen für Arbeitsrecht 1990.

Die Arbeit würdigt die Konfliktkommissionen als eine beachtenswerte Episode deutscher Rechtstradition.

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3. Strafende Erzieher – Die Konfliktkommissionen werden umgewandelt (1958–1967)

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3. Strafende Erzieher – Die Konfliktkommissionen werden umgewandelt (1958–1967)

3.1 Neubildung der Konfliktkommissionen als strafende Erzieher zu Beginn der 1960er Jahre

Übersicht:

Die Reform der Konfliktkommissionen 1960–1963 bestand im Kern aus ihrer Abschaffung als paritätisch gebildete und tätige betriebliche Rechtsprechungsorgane und Ersetzung durch gewerkschaftlich gebildete Organe autoritär-vormundschaftlicher „sozialistischer Erziehung“.

Ich bezeichne diese Ersatzbildungen daher als „Erzieherische Wende“.

3.1.1 Vorbereitung der Konfliktkommissionen-Reform (1956–1959)

Erste Erwähnungen, die KK weg von ihrer Streitentscheidungsaufgabe im Sinne eines „Erziehungsauftrages“ reformieren zu wollen, fanden sich bereits unmittelbar bei der offiziellen gesetzlichen Bildung der paritätischen KK 1953.356

Die Reformierung der KK begann 1956. Am 10. Mai 1956 fand im DDR-Justizministerium in Berlin eine Arbeitstagung der Richter und Staatsanwälte statt, auf der neue Strafarten konzeptionell vorgestellt und diskutiert wurden. Es sollte auch in der DDR Strafen ohne Freiheitsentzug wie die „bedingte Verurteilung“ oder den „öffentliche Tadel“ geben, wie dies schon im Parteiprogramm der KPR (B) vom März 1919 vorgeschlagenen worden war. Daß die FDGB-Tageszeitung „Tribüne“ über diese Tagung berichtete,357 deutete auf Prozesse der Herausbildung und zentralen Kenntnisnahme jener sich entwickelnden „Betriebsjustiz“ hin, welche vier Jahre später dann zur Bevollmächtigung und Beauftragung der KK auch mit Strafrechtsprechung bei geringfügigen Strafdelikten führen sollte. Bis dahin war es nämlich außer im Zusammenhang mit SED-Parteitagen und Parteikonferenzen nicht üblich gewesen, von Seiten der Gewerkschaften über Justiztagungen zu berichten. Auch die offiziellen...

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