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Die Konfliktkommissionen in der DDR

Holger Horst Brüning

Dieses Buch beleuchtet die Geschichte der Konfliktkommissionen in der DDR von ihrer Entstehung bis zu ihrer Abschaffung. Sie vergleicht die Konfliktkommissionsordnungen und untersucht das Verhältnis der Konfliktkommissionen zu Gewerkschaften und betrieblichen Leitern. Die Untersuchung beruht auf Gewerkschaftsbeschlüssen, der FDGB-Presse, juristischen Fachzeitschriften der DDR und wissenschaftlichen Arbeiten zu den Konfliktkommissionen. Erstmals veröffentlicht werden die Ergebnisse einer Untersuchung zur Tätigkeit der Konfliktkommissionen in zwei großen Suhler Kombinaten sowie von zwei Befragungen zu dieser Tätigkeit 1988 und zu den Schiedsstellen für Arbeitsrecht 1990.

Die Arbeit würdigt die Konfliktkommissionen als eine beachtenswerte Episode deutscher Rechtstradition.

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5.3.2 Verhältnis Konfliktkommissionen – betriebliche Leiter

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5.3.2 Verhältnis Konfliktkommissionen – betriebliche Leiter

Die Rechte der KK gegenüber betrieblichen Leitern blieben nach GGG-1982 und KKO-1982 im wesentlichen unverändert. So hatten die Leiter die technisch-organisatorischen Voraussetzungen der KK auf Betriebskosten zu schaffen (§ 63 KKO-1982) und sollten die KK allseitig unterstützen. Die KK sollten dem Betriebsleiter ihre Erfahrungen übermitteln (§ 3 GGG-1982). Die Leiter waren verpflichtet, die Erfahrungen der KK und ihre Empfehlungen zu nutzen (§ 21 GGG-1982; §§ 16, 17, 20 KKO-1982). Auch die Verpflichtung zur Unterstützung der Schulungen der KK mit den Justitiaren galt fort (§ 5 Abs. 2 JustitiarVO).

Neu war die ausdrückliche Pflicht der Leiter, die KK regelmäßig über Probleme der Entwicklung des Betriebes, die für sie von Belang sein konnten, zu informieren (§ 29 GGG-1982). Und verlangte eine KK vom Betriebsleiter die Teilnahme an ihrer Beratung, so war diese Ladung zwingend (§ 62 Abs. 1 KKO-1982).

Empfehlungen der KK waren definiert als „gerichtliche Festlegungen, für deren Erfüllung eindeutige Rechtspflichten der Empfänger festgelegt sind“.2971 Die Vorschrift wurde so weit ausgelegt, daß der Betriebsleiter über die Verwirklichung der KK-Empfehlungen vor der gesamten Belegschaft Bericht zu erstatten hatte.←590 | 591→ Dies geschah auch – in aller Regel bei den Belegschaftsversammlungen anläßlich der KK-Wahlen.2972

Der FDGB-BuVo schätzte 1983 ein, daß die Zahl der von KK beschlossenen Empfehlungen nach Inkrafttreten der neuen KKO und der Ermächtigung, Empfehlungen nun auch außerhalb von Beratungen zu beschließen, „im wesentlichen konstant geblieben“ sei.2973 Der Anteil der...

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