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Der verfassungsrechtliche Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

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Wonil Cha

Anhand der Kommerzialisierungstendenz von Informationen und der einhergehenden Ausweitung des geistigen Eigentums steigt die Bedeutung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als hochwertiges Informationsgut. Gleichsam steht dem Geheimnisschutz ein erhöhter Informationsbedarf von privater wie auch staatlicher Seite entgegen. Das Buch analysiert den Ausgleichsbedarf innerhalb eines mehrpoligen Interessenkonflikts, der auf verfassungsrechtlicher Ebene einer Lösung zuzuführen ist. Durch die grundrechtliche Verankerung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse in die Eigentumsgarantie nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst die Autorin einen genauen Schutzbereich der durch umfangreiche Informationsanforderungen betroffenen Unternehmensinformationen. Zugleich präzisiert sie die spezielle Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG in Hinsicht auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse in einzelnen Bereichen.

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§ 1 Problemaufriss

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§ 1  Problemaufriss

A.  Geheimnisschutz als notwendiges Äquivalent unternehmerischen Erfolgs

Immaterielle Vermögenswerte gehören ohne Zweifel zu den wichtigsten Bestandteilen von Unternehmen. Ihr Besitz und ihr erfolgreicher Vertrieb markieren die Innovation eines Unternehmens. Der Geheimnisschutz nimmt dabei eine besondere Position ein: Als einziges Instrument ist er imstande die verschiedenen immateriellen Vermögenswerte wie technische Entwicklungen, Kundendaten, Geschäftspraktiken außerhalb des Immaterialgüterrechtsschutzes zu vereinen. Während sich der gewerbliche Rechtsschutz auf Teilbereiche begrenzt, können Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse praktisch jedes immaterielle Gut betreffen, ungeachtet des Schutzgrades. Voraussetzungen wie Technizität, Neuheit oder Erfindungshöhe, wie sie etwa beim Patent- oder Geschmacksmusterrecht verlangt werden, sind für den Geheimnisschutz ohne Bedeutung. Zum gewerblichen Rechtsschutz wirkt der Geheimnisschutz ergänzend oder auch ersetzend. Letztendlich ist die Gewährleistung sowohl von Schutzrechten als auch von Geheimnisschutz für innovative Unternehmen unentbehrlich.1

Neben dem geistigen Eigentum stellt der Geheimnisschutz eine ebenso traditionsreiche wie wichtige Rolle dar und ist als Wert in vielen Situationen anerkannt.2 Hinter jedem Produkt steckt ein umfangreicher Arbeitsaufwand, der sich über Jahre hinweg durch enormen Innovationsschub, durch Experimente und Erfahrungen in Form von Know-how angesammelt hat. Diese „Vorlagen“ sind nicht von geringerer Bedeutung als das Ergebnis selbst. Die Geburt eines jeden Patents beginnt mit einem Betriebs- und Geschäftsgeheimnis.3 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse bilden insoweit ein „notwendiges Äquivalent“.4

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