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Der verfassungsrechtliche Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

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Wonil Cha

Anhand der Kommerzialisierungstendenz von Informationen und der einhergehenden Ausweitung des geistigen Eigentums steigt die Bedeutung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als hochwertiges Informationsgut. Gleichsam steht dem Geheimnisschutz ein erhöhter Informationsbedarf von privater wie auch staatlicher Seite entgegen. Das Buch analysiert den Ausgleichsbedarf innerhalb eines mehrpoligen Interessenkonflikts, der auf verfassungsrechtlicher Ebene einer Lösung zuzuführen ist. Durch die grundrechtliche Verankerung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse in die Eigentumsgarantie nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG erfasst die Autorin einen genauen Schutzbereich der durch umfangreiche Informationsanforderungen betroffenen Unternehmensinformationen. Zugleich präzisiert sie die spezielle Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG in Hinsicht auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse in einzelnen Bereichen.

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§ 5 Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nach Art. 12 GG

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§ 5  Schutz der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nach Art. 12 GG

Nachdem in den vorigen Kapiteln die Schutzvoraussetzungen und der Schutzumfang der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse für Art. 14 GG erörtert worden sind, ist nachfolgend der Blick auf die „zweite Säule“ des grundrechtlichen Geheimnisschutzes, nämlich der Berufsfreiheit nach Art. 12 GG zu richten.

Bei Art. 12 und Art. 14 GG handelt es sich um zwei wesentliche Grundrechte der Wirtschaftsfreiheit. Ihnen kommt jeweils eine selbstständige funktionale Bestimmung zu.818 Allerdings ist die Unterscheidung zwischen beiden Schutzbereichen nicht leicht, insbesondere wenn es zu Überschneidungen der Schutzbereiche kommt. Zudem umfassen die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als Oberbegriff verschiedentliche Informationen mit unterschiedlicher Schutzintensität, was die Einordnung in den einen oder anderen Schutzbereich zusätzlich erschwert. Demnach wird häufig von einer Idealkonkurrenz durch beide Grundrechte ausgegangen.

Es soll daher zunächst darauf eingegangen werden, inwiefern sich Art. 14 GG einerseits und Art. 12 GG andererseits von ihrer Schutzrichtung her unterscheiden (I.). Sodann wird der Schutzbereich der Berufsfreiheit im Hinblick auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse dargestellt (II.) und schließlich erörtert, wie Eingriffe (III.) in diese verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können (IV.). Schließlich wird das Verhältnis zu Art. 14 GG dargestellt (V.).

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