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Rechtsformen der Staatsverwaltung – eine Dekonstruktion

Unter besonderer Berücksichtigung des Landes Niedersachsen

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Johannes von Zastrow

Der Autor untersucht die Rechtsfolgen, die mit der Wahl einer Rechtsform der Staatsverwaltung verbunden sind. Dabei betrachtet er die rechtlichen Vor- und Nachteile, die von der Wahl einer bestimmten Rechtsform – zum Beispiel der einer Anstalt, Stiftung oder GmbH – abhängen. In der Literatur sind wiederholt Zweifel laut geworden, welche die Unterscheidbarkeit der Rechtsformen der Staatsverwaltung mehr oder weniger deutlich in Frage stellen. Diese Zweifel sind Anlass der systematischen und vergleichenden Untersuchung der Rechtsformen der Staatsverwaltung mit dem Ergebnis einer deutlichen Dekonstruktion der Rechtsformen.

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Anhang 2: Diagramm der dekonstruierten Rechtsformen der Staatsverwaltung

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Erläuterung: Entsprechend der vorangegangenen Untersuchung lassen sich damit die Rechtsformen der Staatsverwaltung in einem Schaubild – abhängig von der ihnen im Einzelfall zugrundeliegenden Personenmehrheit (Alt. 1) oder Personeneinheit (Alt. 2) – in einem ersten Schritt auf zwei Rechtsformen, die Körperschaft und die Verwaltungseinheit dekonstruieren (ergänzt wurde dies um die in der vorliegenden Untersuchung nicht näher vertieften, jedoch angesprochenen gemischtwirtschaftlichen Unternehmen durch Beteiligung Privater (bzw. PPP), intermediäre Anstalt usw.). In einem zweiten Schritt lässt sich die Körperschaft sodann weiter als Polysem in die Bundkörperschaft, die sich durch eine Personenidentität auszeichnet – in der die Mutterkörperschaft(en) Mitglieder der Einrichtung sind auf der einen – sowie die Selbstverwaltungskörperschaft – für die eine Personenverschiedenheit zwischen Mitgliedern und Mutterkörperschaft(en) vorliegt – auf der anderen Seite differenzieren.

Die Rechtsformen der Anstalt, Stiftung, GmbH, AG, e. V. und e. G. sind insofern zum einen Synonyme mit der Körperschaft, soweit ihnen eine Willensmehrheit zugrunde liegt. Zum anderen sind die Rechtsformen der Anstalt, Stiftung, GmbH, AG jedoch auch Synonyme mit der nicht-rechtsfähigen Verwaltungseinheit, soweit ihnen eine Willenseinheit zugrunde liegt. In diesem Sinne stellen die Begriffe der Anstalt, Stiftung, GmbH, AG ebenso Polyseme dar, welche sowohl eine ihnen zugrundeliegende Personenmehrheit als auch eine Personeneinheit betreffen können. Eine im Einzelfall diesen Verwaltungseinheiten verliehene Rechtsfähigkeit beschränkt sich insofern auf eine bloß formelle Wirkung, deren Wirkung in gleicher Weise auch für nicht-rechtsfähige Verwaltungseinheiten durch entsprechende Regelungen und damit unabhängig von einer...

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