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Wegfall der Geschäftsgrundlage im deutschen und spanischen Recht

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Ingrid Schleper

Dieses Buch setzt sich mit dem Wegfall der Geschäftsgrundlage im deutschen und spanischen Recht auseinander. Eine damit einhergehende Anpassung oder Auflösung eines Vertrages stellt eine Ausnahme des Grundsatzes «pacta sunt servanda» dar. Die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage blickt im deutschen Recht auf eine lange Tradition zurück. Mit der Schuldrechtsreform wurde das Institut der Störung der Geschäftsgrundlage in § 313 BGB verankert. Innerhalb der spanischen Rechtsprechung und Lehre setzte die Betrachtung der Auswirkungen veränderter Umstände auf einen Vertrag deutlich später ein. Dabei hat das deutsche Recht eine große Rolle gespielt. Die Autorin stellt die Entwicklungen der deutschen Rechtsprechung und Lehre den Auffassungen des spanischen Schrifttums und der Rechtsprechung gegenüber. Die Betrachtung erfolgt dabei gegliedert nach Fallgruppen der Äquivalenzstörungen, der Störungen des Verwendungszwecks sowie Rechtsänderungen.

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2. Kapitel: Analyse der Rechtsprechung unter Beachtung besonderer Fallgruppen

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117 2. Kapitel: Analyse der Rechtsprechung unter Beachtung besonderer Fallgruppen Zur Konkretisierung der wertungsoffenen Elemente ist eine genaue Betrachtung der Rechtsprechung von besonderer Bedeutung. Dieses kann, insbesondere unter den im Vordergrund stehenden rechtsvergleichenden Aspekt, am besten durch Zuordnung bestimmter Sachverhalte zu gebildeten Fallgruppen geschehen.628 Eine strikte Zuordnung eines Tatbestands zu einer Fallgruppe629 ist häufig nicht möglich, da sich diese oftmals überschneiden. Zudem ist eine Berücksichtigung aller Fallgruppen wegen der Vielzahl der Gruppen und der Entscheidungen im deutschen Recht und der vergleichsweise geringen Anzahl im spanischen Recht nicht möglich.630 1. Abschnitt: Die Äquivalenzstörung und Leistungserschwerung A. Deutschland Der Begriff der Äquivalenzstörung stellt auf die Gleichwertigkeit von Leistung und Gegenleistung als Bestandteil eines gegenseitigen Vertrages ab.631 Derartige Störungen sind anzunehmen, wenn der Preis nicht mehr dem unter Umständen exorbitant erhöhten Beschaffungsaufwand oder den Wert der Gegenleistung entspricht.632 Dem ähneln die Fälle der wirtschaftlichen Erschwerung der Leis- tung für den Schuldner, die meistens aufgrund politischer oder gesellschaftlicher 628 Zu bedenken ist, dass die Fallgruppen weder einheitlich gebildet werden, noch einen gemeinsamen systematischen Zusammenhang aufweisen. So unterscheiden die meis- ten Gliederungen der Kommentare Äquivalenzstörung, Zweckstörung, gemeisamen Irrtum, Rechtsänderung und die Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse. Vgl. auch Brockmeyer, Rechtsinstitut der Geschäftsgrundlage, S. 29, 99, der betont, dass dieses die einzige Ordnung der Rechtsprechung zur Lehre der Geschäftsgrundlage sei. 629 Vgl. zu diesen drei Gruppen BT/Drs. 14/6040, S. 174. 630 Vgl. zu den Fallgruppen nach deutschem Recht nur Staudinger/Schmidt...

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