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Zur Garantenpflicht des Compliance-Beauftragten

Zugleich ein systematisierender Beitrag zu rechtssichernden Organisationspflichten und zur Dogmatik der unechten Unterlassungsdelikte

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Johannes Sebastian Blassl

Dieses Buch beschäftigt sich mit einem obiter dictum des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2009 zum Bestehen strafrechtlicher Garantenpflichten von Compliance-Beauftragten unternehmensbezogene Straftaten zu verhindern. Hierzu stellt der Autor die Compliance-Diskussion in Deutschland dar, betrachtet die arbeits- und gesellschaftsrechtliche Stellung von Compliance-Beauftragten und untersucht die Unterlassungsdogmatik. Es folgt eine Untersuchung, unter welchen Voraussetzungen den Compliance-Beauftragten eine strafrechtliche Pflicht zur Verhinderung von Straftaten Dritter treffen kann. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Compliance-Beauftragte regelmäßig mangels betrieblichen Direktionsrechten keine Garantenpflicht trifft.

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Erster Teil: Compliance

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Um eine genaue Auseinandersetzung mit der Frage zu ermöglichen, ob den Compliance Officer eine Garantenpflicht zur Hinderung Dritter an Straftaten trifft, muss zunächst der Frage nachgegangen werden, welches Begriffsverständnis von Compliance als Arbeitsgrundlage der folgenden Untersuchung dient.10 Ziel und Zweck ist es nicht, eine allgemeingültige Compliance-Definition zu entwickeln. Es soll lediglich ein für diese Untersuchung fruchtbar zu machendes Verständnis von Compliance entwickelt werden.11

A.  Begriffsbestimmungen

Die Verwirrung um den Begriff der Compliance ist groß. Es finden sich bereits nach kurzer Beschäftigung mit der Thematik unterschiedliche mit Compliance verbundene Begrifflichkeiten: „Corporate Governance“12 „Criminal Compliance“13, „Corporate Compliance“14, „Corruption Compliance“15 „Non Compliance“16, „Cross Compliance“17 „materielle und formelle Compliance“18, Compliance im „engen und im weiten Sinne“19, sowie „Hard- und ← 33 | 34 → Soft-Compliance“20. Häufig werden die Begrifflichkeiten auch miteinander kombiniert.21 Zwar bezwecken die jeweiligen Diskutanten mit den sprachlichen „Zusätzen“ eine inhaltliche Konkretisierung des Compliance-Begriffes, dies gelingt häufig aber deshalb schon nicht, weil im Anschluss Erläuterungen ausbleiben, wie sich das jeweilige Compliance Verständnis von dem anderer differenzieren soll.

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