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Zur Garantenpflicht des Compliance-Beauftragten

Zugleich ein systematisierender Beitrag zu rechtssichernden Organisationspflichten und zur Dogmatik der unechten Unterlassungsdelikte

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Johannes Sebastian Blassl

Dieses Buch beschäftigt sich mit einem obiter dictum des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2009 zum Bestehen strafrechtlicher Garantenpflichten von Compliance-Beauftragten unternehmensbezogene Straftaten zu verhindern. Hierzu stellt der Autor die Compliance-Diskussion in Deutschland dar, betrachtet die arbeits- und gesellschaftsrechtliche Stellung von Compliance-Beauftragten und untersucht die Unterlassungsdogmatik. Es folgt eine Untersuchung, unter welchen Voraussetzungen den Compliance-Beauftragten eine strafrechtliche Pflicht zur Verhinderung von Straftaten Dritter treffen kann. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass Compliance-Beauftragte regelmäßig mangels betrieblichen Direktionsrechten keine Garantenpflicht trifft.

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Vorwort

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Die Arbeit hat im Wintersemester 2015/2016 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Justus-Liebig-Universität Gießen als Dissertationsschrift vorgelegen. Für die Drucklegung wurde die Arbeit aktualisiert und überarbeitet. Literatur und Rechtsprechung konnten, jedenfalls in Teilen, noch bis einschließlich Dezember 2016 berücksichtigt werden.

Betreut wurde die Arbeit von Herrn Professor Dr. Thomas Rotsch, der dankenswerterweise auch deren Thema angeregt hat. Für die Erstellung des Zweitgutachtens gilt mein Dank Herrn Professor Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Walter Gropp.

Ein besonderer Dank gilt darüber hinaus meinen Freunden und Kollegen, die mich in vielfältiger Art und Weise bei der Erstellung der Dissertation und auch darüber hinaus unterstützt und begleitet haben.

Meine größte Dankbarkeit aber gilt meinen Eltern, die durch ihre Unterstützung im Studium und auch in der Zeit danach die Erstellung der Arbeit überhaupt erst ermöglicht haben und den Abschluss der Arbeit sowie meinen Werdegang in unterschiedlichster Weise gefördert haben. Ihnen ist diese Arbeit in Verbundenheit und großer Dankbarkeit gewidmet.

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