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Rechtliche Funktionsbedingungen von Märkten und Formen der Konfliktbeilegung in China und Europa

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Edited By Jochen Glöckner, Reinhard Singer, Astrid Stadler and Xujun Gao

Die Beiträge in diesem Sammelband befassen sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Wettbewerb und Markt in China und Europa. Dies umfasst die gesellschafts-, arbeits- und wettbewerbs- bzw. kartellrechtlichen Bedingungen, das Wirtschaftsstrafrecht sowie die Ausgestaltung des Rechts des geistigen Eigentums sowie des Verbraucherschutzes. In- und ausländische Marktteilnehmer müssen sich dabei nicht nur auf stabile rechtliche Verhältnisse verlassen können, sondern haben größtes Interesse an einem funktionierenden und verlässlichen Gerichtssystem bzw. außergerichtlichen Mechanismen der Konflikt- und Streitbeilegung. Die Beiträge analysieren Unterschiede und Entwicklungstendenzen in rechtsvergleichender Perspektive.

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Geistiges Eigentum – Wirtschaftsfaktor oder Wirtschaftsbremse? Entwicklungspotentiale und ihre Grenzen im Bereich des Urheberrechts (Eva Inés Obergfell)

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Eva Inés Obergfell

Geistiges Eigentum – Wirtschaftsfaktor oder Wirtschaftsbremse? Entwicklungspotentiale und ihre Grenzen im Bereich des Urheberrechts*

Abstract: Intellectual Property is a driving force for economic success, but it can also be a strong hurdle. At the European level the harmonised legal framework intends to provide for a high level of protection of intellectual property and to foster substantial investments in creativity and innovation. This article classifies the copyright law in the European legal framework while focusing on the issue of internet providers and their liability.

I. Geistiges Eigentum im europäischen Kontext

1. Wirtschaftliche Bedeutung des Geistigen Eigentums

Das Geistige Eigentum ist von enormer – kaum zu überschätzender – wirtschaftlicher Bedeutung.1 Es spielt im heutigen Wirtschaftsleben unabhängig von der Branche und unabhängig von der Größe des Unternehmens eine zumeist tragende Rolle. Produktbezeichnungen, die eine unternehmerische Leistung benennen und für den Geschäftsverkehr wiedererkennbar sein sollen, werden als Marken geschützt. Qualitätsversprechen scheinen aus den für Waren verwendeten geographischen Herkunftsangaben heraus. Innovative Produktentwicklungen beruhen auf Arbeitnehmererfindungen, Patenten und technischem Know-how. Schöpferische Leistungen bilden in Form von urheberrechtlichen Werken die Basis nicht nur ganzer Wirtschaftssparten – in der Unterhaltungsindustrie und der sog. Kreativwirtschaft –, sondern sind auch in verschiedenste unternehmensinterne Entwicklungsprozesse ← 57 | 58 → praktisch jedes Wirtschaftsunternehmens involviert. Zur Illustrierung sei nur an die grundlegende Bedeutung von urheberrechtlich geschützter Software, an die urheberrechtlichen Implikationen eines Internetauftritts oder die zunehmende Nutzung der 3D-Drucktechnologie erinnert. Digitalisierung...

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