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Nachhaltigkeit der Staatsverschuldung

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Edited By Reinhard Neck and Robert Holzmann

Gegenstand dieses Buchs ist die Frage, wie die Budgetpolitik gestaltet werden soll, um eine nachhaltige Entwicklung der Staatsverschuldung zu gewährleisten. Die Beiträge berücksichtigen dabei sowohl kurz- und mittelfristige konjunkturelle Auswirkungen von Staatsschulden wie Wachstumseffekte. Einen Schwerpunkt bilden die Probleme in der Eurozone, die durch die Staatsschuldenkrise im Gefolge der Großen Rezession besonders betroffen war. Neben Untersuchungen zu den institutionellen Besonderheiten des Euroraums zeigen die in diesem Buch enthaltenen Länderstudien, wie man testen kann, ob Entwicklungspfade der Staatsverschuldung nachhaltig sind, und welchen Herausforderungen sich die nationalen budgetpolitischen Entscheidungsträger bei der Sicherung der Nachhaltigkeit gegenüberstehen.

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2 Beschränkt, lahm und prozyklisch? Ein Rückblick auf die Fiskalpolitik im Euroraum (Servaas Deroose / Martin Larch / Andrea Schächter)

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Servaas Deroose, Martin Larch und Andrea Schächter

Kapitel 2Beschränkt, lahm und prozyklisch? Ein Rückblick auf die Fiskalpolitik im Euroraum

2.1 Einleitung

Wenn es einen transatlantischen Schönheitswettbewerb für fiskalpolitische Stabilisierung gäbe, würde der Euroraum wahrscheinlich auf dem zweiten Platz hinter den USA landen. Die sich aus dem dezentralen System der Wirtschaftspolitik auf dieser Seite des Atlantik ergebende Fiskalpolitik gilt als allgemein weniger erfolgreich beim Ausbügeln temporärer Schwankungen des BIP im Vergleich zu den in Washington getroffenen wirtschaftspolitischen Entscheidungen. Ein oft zitierter Zeitraum aus der näheren Vergangenheit sind die frühen 2000er Jahre, als in Folge der IT-Blase die US-Fiskalbehörden eine merkliche diskretionäre fiskalpolitische Expansion umsetzten, während die fiskalpolitischen Entscheidungsträger in den meisten Ländern des Euroraums trotz der merklichen Dämpfung der Konjunktur scheinbar nicht dagegen wirkten. Ähnlich beurteilt wird die Situation im Zusammenhang mit der Großen Rezession, als die fiskalpolitische Stabilisierung im Euroraum erneut als jener der USA hinterher hinkend betrachtet wurde, sowohl hinsichtlich des Timing als auch des Umfangs.

Der angeblich zögerliche und zeitversetzte Ansatz zur fiskalpolitischen Stabilisierung im Euroraum scheint den Kritikern des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP), jenes EU-Rahmenwerks, das die Fiskalpolitik in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) bestimmt, recht zu geben. Sie argumentieren, dass die 3 %-Grenze des BIP-Defizits im EU-Vertrag die Fiskalpolitik im Euroraum in eine Zwangsjacke presst.

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