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Technische Standardsetzung und das Europäische Kartellverbot

Ein Beitrag zur Anwendbarkeit von Art. 101 AEUV auf Vereinbarungen über Normen unter besonderer Berücksichtigung der Horizontalleitlinien der Europäischen Kommission

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Johanna Keisenberg

Die Schaffung technischer Standards bietet Potenzial für Absprachen zwischen Unternehmen, um sich gegenüber Konkurrenten einen Vorteil zu verschaffen. Mittels eines analytischen Ansatzes stellt die Autorin fest, ob und inwieweit technische Standardsetzung unter das Europäische Kartellverbot des Art. 101 AEUV fällt. Die konkrete Ausgestaltung eines Normungsverfahrens trägt erheblich dazu bei, dass die technische Standardsetzung in den Genuss der Freistellung vom Kartellverbot nach Art. 101 Abs. 3 AEUV kommen kann. Die Autorin setzt sich daher mit ausgewählten Fragen der Teilnahmemöglichkeit am Standardisierungsprozess, des Zugangs zur festgelegten Norm, der Overstandardisation und des Informationsaustausches im Rahmen des Normungsprozesses auseinander.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit ist im Frühjahr 2016 fertiggestellt und von der Carl-Friedrich-Gauß-Fakultät der Technischen Universität Carolo-Wilhelmina zu Braunschweig angenommen worden. Zur Drucklegung sind Gesetzesstand, Rechtsprechung und Literatur bis Frühjahr 2016 berücksichtigt worden.

An dieser Stelle möchte ich aufrichtigen Dank sagen. Zunächst Herrn Professor Dr. Brandt. Er hat es mir durch die Übernahme der Betreuung, die Anregungen und Denkanstöße überhaupt ermöglicht, die Arbeit fertig zu stellen. Weiterhin gilt mein Dank Herrn Professor Dr. Smeddinck für die hilfsbereite Übernahme und zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

Bedanken möchte ich mich weiterhin bei dem vormaligen Lehrstuhlinhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht an der TU Braunschweig Dr. Klees, der mir den Anstoß für die vorliegende Arbeit gegeben und während meiner Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin die Möglichkeit gemeinsamer Publikationen eröffnet hat.

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