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Die Thesaurierungspflicht der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

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Sven Marco Hartwig

Der Autor widmet sich der Frage, ob die Thesaurierungspflicht geeignet ist, das verminderte Stammkapital der UG (haftungsbeschränkt) auszugleichen. Für deren Beantwortung erfolgt eine kurze Auseinandersetzung mit dessen Sinnhaftigkeit unter Beachtung ausländischer Haftungssysteme. Er kommt zu dem Ergebnis, dass lediglich eine bedingte Kompensation besteht. Als Lösung schlägt er u.a. vor, §§ 30, 31 GmbHG sowohl analog als auch direkt anzuwenden. Einen Hauptteil des Buches nehmen die Auseinandersetzungen ein, wie mit überhöhten Geschäftsführergehältern umzugehen und wie der Einsatz der UG als Komplementärin ohne Kapitalanteil zu bewerten ist. Der Autor zieht die Grundsätze der steuerrechtlichen verdeckten Gewinnausschüttung heran und wendet als Umgehungsschutz § 300 AktG analog an.

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Kapitel 1: Einleitung

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Kapitel 1:  Einleitung

„Das Balg wird in die Familie aufgenommen“. So urteilte Noack1 nachdem bekannt wurde, dass die UG (haftungsbeschränkt) mit Einführung des MoMiG existent werden sollte. Und zwar nicht, wie anfangs vom Bundestagsabgeordneten Gehb angeregt2, als komplett neue Gesellschaftsform. Der Gesetzgeber hat sich letztendlich dafür entschieden, die UG (haftungsbeschränkt) als Sonderform der GmbH zu konstruieren und deren Bestand in einem einzigen Paragrafen, dem neu eingefügten § 5a GmbHG, zu regeln. Ein Kernelement dieser Neuregelung besteht in § 5a Abs. 3 GmbHG. Durch diesen wurde erstmals im GmbH-Recht eine Verpflichtung zur Bildung einer Rücklage normiert. Zentrale Bedeutung entfaltet die Neuregelung im Hinblick auf das geänderte Prinzip des Gläubigerschutzkonzepts. Im Vordergrund steht nun nicht mehr die Aufbringung eines Mindeststammkapitals im Zeitpunkt der Gründung. Ein Haftkapital soll nach der Konzeption des Gesetzgebers vielmehr zeitlich gestreckt aufgebracht werden. Um dies zu gewährleisten, wurde die Thesaurierungspflicht eingeführt.

A.  Die EuGH-Rechtsprechung und die daraus resultierende Problematik

Seine Wurzeln hat diese Neuregelung in der durch die EU garantierten Niederlassungsfreiheit. Gemäß Art. 49, 54 AEUV können sich ausländische Unternehmen innerhalb jeden Landes der EU niederlassen und dort ihrer Geschäftstätigkeit nachgehen, so auch in Deutschland.

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