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Die Thesaurierungspflicht der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)

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Sven Marco Hartwig

Der Autor widmet sich der Frage, ob die Thesaurierungspflicht geeignet ist, das verminderte Stammkapital der UG (haftungsbeschränkt) auszugleichen. Für deren Beantwortung erfolgt eine kurze Auseinandersetzung mit dessen Sinnhaftigkeit unter Beachtung ausländischer Haftungssysteme. Er kommt zu dem Ergebnis, dass lediglich eine bedingte Kompensation besteht. Als Lösung schlägt er u.a. vor, §§ 30, 31 GmbHG sowohl analog als auch direkt anzuwenden. Einen Hauptteil des Buches nehmen die Auseinandersetzungen ein, wie mit überhöhten Geschäftsführergehältern umzugehen und wie der Einsatz der UG als Komplementärin ohne Kapitalanteil zu bewerten ist. Der Autor zieht die Grundsätze der steuerrechtlichen verdeckten Gewinnausschüttung heran und wendet als Umgehungsschutz § 300 AktG analog an.

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Kapitel 10: Nutzungsmöglichkeiten der UG (haftungsbeschränkt) in der Praxis – Einschränkungen durch die Thesaurierungspflicht

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Kapitel 10:  Nutzungsmöglichkeiten der UG (haftungsbeschränkt) in der Praxis – Einschränkungen durch die Thesaurierungspflicht

A.  Einleitung

Neben der UG (haftungsbeschränkt) als singulär eingesetzte, am Markt gewinnorientiert aktive Gesellschaft, bestehen weitere Betätigungsfelder. Interessant ist die UG (haftungsbeschränkt) insbesondere in den Konstellationen

– als Komplementärin einer Kommanditgesellschaft,

– als gemeinnützige Gesellschaft,

– im Konzernverbund und

– als Vorratsgesellschaft.

Besonderes Augenmerk muss hierbei auf die Thesaurierungspflicht gelegt werden. Insbesondere deshalb, weil in den aufgezählten Varianten die UG (haftungsbeschränkt) zumeist als gewinnlose Gesellschaft eingesetzt wird, also nicht darauf ausgelegt ist, Gewinn zu erzielen. Zwar besteht bzgl. deren Nutzung grundsätzlich keine Einschränkung, da es sich bei der UG (haftungsbeschränkt) um eine GmbH handelt. Indes wird durch ihren Einsatz als gewinnlos eingesetzte Gesellschaft die Konzeption der Thesaurierungspflicht unterlaufen. Denn dadurch, dass diese an den Jahresabschluss, bzw. an den Jahresüberschuss der UG (haftungsbeschränkt) anknüpft599, bedeutet das Betreiben einer non-profit Gesellschaft, dass dieser Pflicht nie entsprochen werden kann. Die Thesaurierungspflicht stünde demnach nur auf dem Papier, würde aber nicht umgesetzt werden.

Ob dieses Ergebnis im Endeffekt so bestehen bleiben kann oder ob es einer Korrektur bedarf, soll im Folgenden näher erörtert und diskutiert werden.

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