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Datenschutz in sozialen Netzwerken in Europa, Deutschland und Chile

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum europäischen, deutschen und chilenischen Recht

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Pablo Palma Calderón

Der Autor untersucht, ob geltendes Recht in Europa, Deutschland und Chile personenbezogene Daten in sozialen Netzwerken hinreichend vor Missbrauch schützt. Hierbei widmet er sich vertieft dem Vergleich deutscher und europäischer Regelungen mit der Rechtslage in Chile, zwei sehr unterschiedlichen Rechtsordnungen und technologisch komplizierten Sachverhalten. Der Fokus des Buches liegt auf der Untersuchung des Datenschutzes speziell in sozialen Netzwerken und auf der Beleuchtung der internationalen Dimension dieses Phänomens. So leistet der Autor einen rechtswissenschaftlichen Beitrag mit grenzüberschreitendem Blickwinkel zu dem Thema Datenschutz.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Erstes Kapitel: Einleitung

A.   Problemstellung

I.     Rechtslage

II.    Rechtspraxis

B.   Gang der Untersuchung

Zweites Kapitel: Soziale Netzwerke

A.   Begriffsdefinitionen und thematische Eingrenzung

I.     Soziale Netzwerke

II.    Soziale Netzwerke im Internet

III.   Abgrenzungen

B.   Historische Entwicklung

C.   Aufbau und Funktionsweise sozialer Netzwerke

D.   Geschäftsmodell

E.   Rechtliche Risiken

Drittes Kapitel: Schutz personenbezogener Daten: Rechtslage in Europa und Deutschland

A.   Der nationale und internationale Begriff des Datenschutzes

B.   Die historische Entwicklung des Datenschutzrechts

C.   Der internationale Datenschutz und seine Rechtsquellen

I.     Internationales Recht

1.   Vereinte Nationen

2.   Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

3.   Europarat

II.    Unionsrecht

1.   Primärrecht

a)      EU-Grundrechtecharta

b)      Art. 16 AEUV

2.   Sekundärrecht

a)      Richtlinie 95/46/EG

aa)    Sachlicher Anwendungsbereich

bb)    Räumlicher Anwendungsbereich

cc)    Allgemeine Grundsätze

(1)     Erlaubnisvorbehalt

(2)     Zweckbindung

(3)     Transparenz

(4)     Datenqualität und Datenerforderlichkeit

(5)     Datensicherheit

(6)     Rechte des Betroffenen

(7)     Datenschutzkontrolle

dd)    Selbstregulierung

ee)    Grenzüberschreitender Datenverkehr

b)      Richtlinie 2002/58/EG

c)      Richtlinie 2009/136/EG

d)      Richtlinie 2006/24/EG

e)      Datenschutz-Grundverordnung

aa)    Sachlicher Anwendungsbereich

bb)    Räumlicher Anwendungsbereich

cc)    Materielles Recht

(1)     Erlaubnisvorbehalt

(2)     Zweckbindung

(3)     Transparenz

(4)     Datensparsamkeit, Datenqualität und Datenrichtigkeit

(5)     Datensicherheit

(6)     Rechte des Betroffenen

(7)     Privacy by Design und Privacy by Default

(8)     Datenschutzkontrolle

dd)    Selbstregulierung

ee)    Grenzüberschreitender Datenverkehr

III.   Zwischenergebnis zum internationalen Datenschutz und seinen Rechtsquellen

D.   Rechtslage des Datenschutzes in Deutschland

I.     Verfassungsrechtlicher Rechtsrahmen im Grundgesetz

1.   Grundlagen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

2.   Schutzbereiche des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

a)      Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

b)      Das Recht am eigenen Bild

c)      Das Recht auf Integrität und Vertraulichkeit

II.    Gesetzliche Regelungen

1.   Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

a)      Sachlicher Anwendungsbereich

aa)    Personenbezogene Daten

(1)     Anonymisierte Daten

(2)     Pseudonymisierte Daten

bb)    Umgang mit personenbezogenen Daten

(1)     Erheben

(2)     Verarbeiten

(2.1)  Speichern

(2.2)  Verändern

(2.3)  Übermitteln

(2.4)  Sperren

(2.5)  Löschen

(3)     Nutzen

(4)     Automatisierte Datenverarbeitung

cc)    Verantwortliche Stelle

b)      Räumlicher Anwendungsbereich

c)      Allgemeine Grundsätze

aa)    Erlaubnisvorbehalt

bb)    Zweckbindung

cc)    Transparenz

dd)    Datenvermeidung und Datensparsamkeit

ee)    Datensicherheit

ff)     Datenschutzkontrolle

d)      Selbstregulierung

e)      Grenzüberschreitender Datenverkehr

2.   Das Telemediengesetz als bereichsspezifische Regelung

a)      Anwendungsbereich

b)      Datenschutzrechtliche Regelungen

aa)    Grundsätze des Telemediendatenschutzes

bb)    Gesetzliche Erlaubnistatbestände

(1)     Bestandsdaten (§ 14 TMG)

(2)     Nutzungsdaten (§ 15 TMG)

cc)    Einwilligung als Erlaubnistatbestand

dd)    Pflichten des Diensteanbieters

c)      Grenzüberschreitender Datenverkehr

III.   Zwischenergebnis zur Rechtslage in Deutschland

Viertes Kapitel: Datenschutz in sozialen Netzwerken

A.   Anwendbarkeit des europäischen Datenschutzrechts auf soziale Netzwerke

B.   Anwendbarkeit des nationalen Datenschutzrechts auf soziale Netzwerke

I.     Leistungszuordnung sozialer Netzwerke

1.   Profilseiten

2.   Kontaktlisten

3.   Private Nachrichten

4.   Öffentliche Nachrichten

II.    Personenbezogene Daten in sozialen Netzwerken

1.   IP-Adressen

2.   Cookies

III.   Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit in sozialen Netzwerken

IV.   Zulässigkeit der Datenverarbeitung

1.   Bestandsdaten

2.   Nutzungsdaten

3.   Inhaltsdaten

4.   Personalisierte Werbung

a)      Nutzungsprofile

b)      Einsatz von Cookies zu Werbezwecken

aa)    Verantwortlichkeit sozialer Netzwerke

bb)    Einwilligung der Betroffenen

(1)     Koppelungsverbot

(2)     Registrierung als konkludente Einwilligung

V.     Rechtsprechung

C.   Selbstregulierung für soziale Netzwerke

D.   Zwischenergebnis zum Datenschutz in sozialen Netzwerken

Fünftes Kapitel: Rechtslage des Datenschutzes in Chile

A.   Verfassungsrechtlicher Rechtsrahmen

I.     Grundlagen des Persönlichkeitsrechts

II.    Schutzbereiche des Persönlichkeitsrechts

1.   Recht auf Ehre

2.   Recht am eigenen Bild

3.   Recht auf Privatsphäre

III.  Rechtsprechung

1.   Erste Phase: Datenschutz als nicht verfassungsrechtliche Problematik

2.   Zweite Phase: Datenschutz als verfassungsrechtliche Problematik

B.   Gesetzliche Regelungen

I.     Bereichsspezifische Regelungen

1.   Regierungsdekret Nr. 950

2.   Art. 30 Abs. 4 Código Tributario

3.   Gesetz Nr. 19.223

4.   Gesetz Nr. 19.812

5.   Arbeitsgesetz

6.   Gesetz Nr. 20.285

7.   Durchführungsverordnung zum Gesetz Nr. 19.628

II.    Gesetz Nr. 19.628

1.   Historische Entwicklung

2.   Sachlicher Anwendungsbereich

a)      Personenbezogene Daten

aa)    Personenbezogene Daten im öffentlichen Bereich

bb)    Personenbezogene Daten im nicht-öffentlichen Bereich

b)      Verantwortliche Stelle

c)      Betroffene Personen

d)      Umgang mit personenbezogenen Daten

3.   Räumlicher Anwendungsbereich

4.   Allgemeine Grundsätze

a)      Erlaubnisgrundsatz

b)      Einwilligung

c)      Datenqualität und Datenrichtigkeit

d)      Zweckbindung

e)      Vertraulichkeit der Daten

f)      Datensicherheit

g)      Rechte des Betroffenen

aa)    Recht auf Information über die Datenerhebung

bb)    Recht auf Auskunft

cc)    Recht auf Richtigstellung

dd)    Recht auf Streichung oder Löschung der Daten

ee)    Recht auf Sperrung

ff)     Recht auf Kenntnis der Datenweitergabe

gg)    Recht auf Widerspruch

hh)    Recht auf Schadensersatz

ii)    Habeas Data

5.   Rechtsprechung

III.   Im Legislaturprozess befindliche Gesetzentwürfe zur Verbesserung des aktuellen Datenschutzrechts

C.   Selbstregulierung

D.   Zwischenergebnis zur Rechtslage in Chile

Sechstes Kapitel: Verbesserungsvorschläge

Siebtes Kapitel: Ergebnisse

Literaturverzeichnis