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Schnittfelder von Bauleitplanung und raumbezogenen Fachplanungen

Fach- und Rechtsfragen in der Planungspraxis

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Edited By Stephan Mitschang

Dieser Sammelband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge der am 19. und 20. September 2016 an der Technischen Universität Berlin unter der Themenstellung «Schnittfelder von Bauleitplanung und raumbezogenen Fachplanungen – Fach- und Rechtsfragen in der Planungspraxis» stattgefundenen wissenschaftlichen Fachtagung. Im Mittelpunkt der Ausführungen stehen aktuelle Fragestellungen zu einzelnen bedeutsamen Schnittfeldern beider Rechtsbereiche wie planfeststellungsersetzenden Bebauungsplänen, Anforderungen an die Eingriffsbewältigung, Abschichtung von Raumordnung und Bauleitplanung, die Bedeutung von Fachkonventionen und Arbeitshilfen, das Verhältnis zu privilegierten Fachplanungen, Anpassungspflichten an den Flächennutzungsplan oder auch zu Fragen des Rechtsschutzes gegen Ziele der Raumordnung.

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Die Ersetzung der Planfeststellung für Verkehrsanlagen durch Bebauungsplan (Martin Beckmann)

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Martin Beckmann*

Die Ersetzung der Planfeststellung für Verkehrsanlagen durch Bebauungsplan

Abstract: Dieser Beitrag befasst sich mit dem planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan bei der Planung von Verkehrsanlagen. Dabei geht der Autor auf das gemeindliche Wahlrecht zwischen Planfeststellung und Bebauungsplanung ein und erläutert die Festsetzungsmöglichkeiten, die Rechtswirkungen des planfeststellungsersetzenden Bebauungsplanes sowie seine verfahrensspezifischen und materiellen Rechtsmäßigkeitsanforderungen. Abschließend werden das Verhältnis zur Fachplanung und die Rechtschutzmöglichkeiten im Rahmen der Normenkontrolle behandelt.

This article deals with the planning approval replacing building and construction plan (planfeststellungsersetzender Bebauungsplan) in the field of local transport facilities. Specifically, the author addresses the municipal right to choose between the planning approval and the binding land-use planning.

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