Show Less
Restricted access

Anwendungsvoraussetzungen und -bereich des Common European Sales Law

Im Vergleich mit dem UN-Kaufrecht und den Principles of Asian Contract Law

Series:

Jongduk Lee

Heutzutage ist das Privatrecht von der riesigen Welle der Globalisierung nicht ausgenommen. Der Autor untersucht anhand des CESL-Projekts, ob und wie ein zusätzliches europaweit einheitliches Kaufrecht wirklich sinnvoll und praktikabel ist oder in Zukunft tatsächlich verwirklicht werden kann. Einheitliche Vertragsrechte befinden sich im Umbruch und werden gleichzeitig auf regionaler und internationaler Ebene geschmiedet. Eines der ambitionierten Projekte in diesem Zusammenhang ist sicher die Kodifikation eines einheitlichen europäischen Kaufrechts. Das politisch geprägte CESL und die rein wissenschaftlichen PACL (Principles of Asian Contract Law) stehen derzeit jeweils auf dem Prüfstand.

Show Summary Details
Restricted access

§ 4 Auswahl des CESL und ihre kollisionsrechtliche Verortung

Extract



Die im April 2010 von Justizkommissarin Vivianne Reding eingesetzte Expertengruppe hat in nur zwölf Monaten auf der Grundlage des DCFR eine Machbarkeitsstudie180 für ein optionales Instrument erarbeitet. In dem Entwurf von dieser Expertengruppe befinden sich grobe Lücken, nämlich ein unklarer Anwendungsbereich und ein Mangel der kollisionsrechtlichen Bestimmungen, den Rechtskonflikt des optionalen Instruments zum nationalen Recht zu lösen und die Voraussetzungen für das Opt-in zu erklären.181

Anders als dieser unmittelbare Vorläufer des CESL behandelt der Erwägungsgrund 10 PR CESL – obwohl nicht CESL in sich – deutlich,182 dass es sich dabei nicht um eine kollisionsrechtliche Wahl handeln soll. Trotz dieser Erklärung bleibt das Verhältnis des optionalen Einheitsrechts zum Kollisionsrecht noch nicht überzeugend und ist seit der Vorbereitung des Verordnungsvorschlags bislang heftig diskutiert worden sind.183 Im Folgenden wird auf die Frage näher eingegangen, wie die Beziehung des optionalen Instruments zu den nationalen Rechtsordnungen und zum Kollisionsrecht ausgestaltet werden kann. Die Anwendbarkeit des ← 61 | 62 → CESL ist vorweg nach Artt. 3, 6, 9 und 21 Rom I-VO oder, je nach internationaler Zuständigkeit, auch nach drittstaatlichem Kollisionsrecht zu prüfen. Die große Schwierigkeit liegt aber darin, den Anwendungsmechanismus im CESL schärfer zu konturieren. Denn wir leben in einem Mehrebenenrechtssystem, in dem Rechtsakte gleichzeitig von unterschiedlichen Akteuren auf verschiedenen einzelstaatlichen, europäischen und internationalen Ebenen geschaffen werden und sich sachlich überschneiden.184 Die Frage nach der Rechtskollision des optionalen Instruments zu den nationalen Rechtsordnungen wird bisher als zwei...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.