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Anwendungsvoraussetzungen und -bereich des Common European Sales Law

Im Vergleich mit dem UN-Kaufrecht und den Principles of Asian Contract Law

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Jongduk Lee

Heutzutage ist das Privatrecht von der riesigen Welle der Globalisierung nicht ausgenommen. Der Autor untersucht anhand des CESL-Projekts, ob und wie ein zusätzliches europaweit einheitliches Kaufrecht wirklich sinnvoll und praktikabel ist oder in Zukunft tatsächlich verwirklicht werden kann. Einheitliche Vertragsrechte befinden sich im Umbruch und werden gleichzeitig auf regionaler und internationaler Ebene geschmiedet. Eines der ambitionierten Projekte in diesem Zusammenhang ist sicher die Kodifikation eines einheitlichen europäischen Kaufrechts. Das politisch geprägte CESL und die rein wissenschaftlichen PACL (Principles of Asian Contract Law) stehen derzeit jeweils auf dem Prüfstand.

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§ 7 Räumlicher Anwendungsbereich

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I. Räumlicher Anwendungsbereich im CESL

Der räumliche Anwendungsbereich des CESL ist grundsätzlich auf grenzüberschreitende Verträge beschränkt.589 Dazu gibt die Verordnung in Art. 13 lit. a PR CESL den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, durch den nationalen Gesetzgebungsakt seine Anwendbarkeit auf rein innerstaatliche Rechtsgeschäfte auszudehnen. Art. 4 Abs. 1 PR CESL legt ausdrücklich fest, dass das CESL für Fernabsatzverträge, die grenzüberschreitende Verträge sind, verwendet werden kann. Das Europäische Parlament hat – im Gegensatz zu dem ursprünglichen Entwurf590 der Europäischen Kommission – den Anwendungsbereich des CESL auf „Fernabsatzverträge und insbesondere für Online-Verträge“ beschränkt.591 Die Kommissarin Reding erwog aber schon früh, eine Vollharmonisierung für den Bereich des E-commerce herzustellen und damit den Weg für eine spätere Vollharmonisierung außerhalb des E-commerce zu ebnen.592 Im Bereich des grenzüberschreitenden Handels der Verbraucher ist bereits der Onlinehandel das zentrale Transaktionsinstrument und hat darüber hinaus ein erhebliches Wachstumspotenzial.593 ← 147 | 148 →

1. Grenzüberschreitende Fernabsatzverträge

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