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Verträge über individuelle Software nach deutschem und spanischem Recht

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Matthias Schassek

Die individuelle Erstellung oder Anpassung von Softwarelösungen ist für Auftraggeber wie Auftragnehmer zumeist mit erheblichen wirtschaftlichen Risiken verbunden. Darüber hinaus wirft die rechtliche Behandlung solcher komplexen Langzeitprojekte zivilrechtliche Fragestellungen auf, für die weder das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) noch das spanische Zivilgesetzbuch, der Código Civil, ausdrückliche Regelungen enthält. Anhand konkreter Interessenkonflikte, wie sie in der Praxis immer wieder vorkommen, untersucht der Autor, zu welchen Lösungen Rechtsprechung und Rechtslehre auf spanischer Seite einerseits und auf deutscher Seite andererseits gelangen. Bei dem Rechtsvergleich wird von solchen Fallkonstellationen ausgegangen, bei denen die Vertragschließenden jeweils eine deutsche und eine spanische Firma sind. Dieses Buch versteht sich nicht nur als wissenschaftlicher Beitrag zur deutsch-spanischen Privatrechtsvergleichung, es wendet sich darüber hinaus auch an deutschsprachige Rechtsanwender, um diesen einen vertiefenden Einblick in die Behandlung von Software-Erstellungsverträgen nach spanischem Recht zu vermitteln.

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F. Gesamtergebnis und Stellungnahme

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F.  Gesamtergebnis und Stellungnahme

I.  Ausgangsüberlegungen

Bei der vorliegenden Untersuchung waren wir von der Prämisse ausgegangen, dass das Obligationenrecht betreffend weder der deutsche noch der spanische Gesetzgeber Regelungen für Verträge über individuelle Software bedacht hat. In Spanien schon deshalb nicht, weil zur Entstehungszeit des CC der Vertragsgegenstand Software mangels elektronischer Rechenautomaten nicht einmal denkbar war, und in Deutschland nicht, weil hier der Gesetzgeber bei der Schuldrechtsmodernisierung die Thematik der Verträge über Individualsoftware schlicht übersehen hat1144. Von dieser Prämisse ausgehend haben wir nun untersucht, welche privatrechtlichen Regelungen von Rechtsprechung und Lehre einerseits auf deutscher Seite und andererseits auf spanischer Seite zur Lösung konkreter sozialer Konflikte im Zusammenhang mit Verträgen über individuelle Software herangezogen werden. Dabei hat der Verfasser die These vertreten, dass die mit Hilfe der funktionalen Methode entdeckten Unterschiede darauf beruhen, dass es im spanischen und deutschen Privatrecht nicht übereinstimmende Grundsatznormen gibt, oder dass übereinstimmende privatrechtliche Grundsätze unterschiedlich gewichtet bzw. interpretiert werden, oder dass von beiden Privatrechtsordnungen jeweils unterschiedliche Marktteilnehmer im Rahmen der Software-Erstellung privilegiert werden1145. Dass diese These anhand der untersuchten spanischen und deutschen Rechtsprechung / Literatur bestätigt werden konnte, soll nachfolgend noch einmal in einer Zusammenfassung dargelegt werden.

II.  Unterschiedliche privatrechtliche Grundsatznormen

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